Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:38
Raum: Feuerwehr Schönwalde
Ort: Hauptstraße 89 a, 16348 Wandlitz OT Schönwalde
Anlagen:
Beantwortung Anfragen_OB SW_19.02.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.01.2020  
Ob SW-05/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0119  
Ö 10  
Fraktion AfD - Umwelt-/Klimaschutz durch effektiven Baumschutz Hier: Überarbeitung der Baumschutzsatzung, Verfahren zur Durchsetzung der Ziele  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0121  
Ö 11  
Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0122  
Ö 12  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0123  
Ö 13  
Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0115  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“.

 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt:

 

  1. Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
  2. Schaffung von Planungs- und Baurecht
  3. Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
  4. Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
  5. Es ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes einschließlich eines Verkehrskonzeptes erforderlich und zu beauftragen

 

Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.

 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“.

 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt:

 

  1. Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
  2. Schaffung von Planungs- und Baurecht
  3. Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
  4. Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen

Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“.

 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt:

 

  1. Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
  2. Schaffung von Planungs- und Baurecht
  3. Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
  4. Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
  5. Es ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes einschließlich eines Verkehrskonzeptes erforderlich und zu beauftragen

 

Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Frau Bohnebuck erklärt den Anwesenden den Bebauungsplan „Grundschule Schönwalde-Bernauer Damm“. Herr Wagner äußert seine Befürchtungen, dass die Einwohnerzahl Schönwaldes aufgrund der neuen Schule stark steigen wird. Frau Bohnebuck hingegen spricht vom Entwicklungspotential des Ortes.

Einwohner 5 erkundigt sich danach, ob ein Verkehrskonzept berücksichtigt wird. Die Ortsvorsteherin bejaht diese Frage.

 

Zustimmung: 4  

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    10.03.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“.

 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt:

 

  1. Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
  2. Schaffung von Planungs- und Baurecht
  3. Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
  4. Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
  5. Es ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes einschließlich eines Verkehrskonzeptes erforderlich und zu beauftragen

 

Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis: 1. Lesung

Zustimmung:  1 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  5

Enthaltung:  1

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung:   1 (Hr. Hintze)

Enthaltung:   0

 

   
    27.04.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“.

 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt:

 

  1. Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
  2. Schaffung von Planungs- und Baurecht
  3. Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
  4. Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
  5. Es ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes einschließlich eines Verkehrskonzeptes erforderlich und zu beauftragen

 

Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0

 

   
    06.05.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“.

 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt:

 

  1. Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
  2. Schaffung von Planungs- und Baurecht
  3. Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
  4. Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
  5. Es ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes einschließlich eines Verkehrskonzeptes erforderlich und zu beauftragen

 

Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm“.

 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes werden folgende Planungsziele angestrebt:

 

  1. Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des zukünftigen Grundschulstandortes am Bernauer Damm
  2. Schaffung von Planungs- und Baurecht
  3. Klärung der erforderlichen Erschließung für eine ausreichende Schulwegsicherung
  4. Ermittlung der Eingriffe in den Naturhaushalt und Klärung der Ausgleichsmaßnahmen
  5. Es ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Konzeptes einschließlich eines Verkehrskonzeptes erforderlich und zu beauftragen

 

Bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung ist eine landesplanerische Anfrage zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  22

Ablehnung:  2 (Hr. Hintze)

Enthaltung:  2

 

Ö 14  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
Ö 15  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Ökotag      
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 14.01.2020    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Anfragen_OB SW_19.02.2020 (60 KB)