Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV
Gremium: A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:00
Raum: Beratungsraum im Goldenen Löwen
Ort: OT Wandlitz, 16348 Wandlitz, Breitscheidstraße 18

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 07.10.2019  
A6-02/2019  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
Bericht über Carsharing- Modell BARshare des Landkreises/ Fr. Schratow      
Ö 9  
Vorstellung des Projektes ZENAPA/ Hr. S. Hoffmann      
Ö 10  
Sachstand kommunales Energiekonzept      
Ö 11  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- Beschluss über die Abwägung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0053  
Ö 12  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0054  
Ö 13  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 14  
2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0064  
Ö 15  
Beschluss zur Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft Barnimer Heide  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0066  
Ö 16  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0073  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung:  2Enthaltung: 

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

Abstimmungsergebnis: (mit Änderung)

 

Zustimmung:  7 (Herr Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    05.11.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    05.11.2019 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  1

Enthaltung:  2

 

   
    06.11.2019 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung: 

Enthaltung: 1

 

   
    06.11.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    07.11.2019 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    07.11.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    14.11.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    20.11.2019 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    25.11.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- hinsichtlich ihrer Festsetzungsinhalte überarbeitet und geändert wird

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

Ö 17  
Antrag der Fraktion SPD: Kommunaler Klimaschutz- eine Querschnittsaufgabe  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0077  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 07.10.2019    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung