Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde
Gremium:	Ortsbeirat Schönerlinde
Datum:	Di, 06.08.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:10
Raum:	Gemeindezentrum Schönerlinde
Ort:	Schönerlinder Chaussee 40

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung (.)
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
Ö 3		Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 4		Bestätigung der Niederschriften der öffentlichen Teile vom 15.04. und 17.06.2019		Ob SL-01/2019
Ö 5		Bericht des Ortsvorstehers
Ö 6		Informationen und Anfragen
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 8		Antrag der Fraktion DIE LINKE/B90/DIE GRÜNEN/UWG: Ausrufung eines Klimanotstandes		BV-GV/2019-0022
Ö 9		Beschluss zur Wahlprüfungsentscheidung der Gemeindevertretung zur Wahl der Ortsbeiräte		BV-GV/2019-0017
Ö 10		Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde Durchführung einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem Landesbetrieb Straßenwesen		BV-GV/2019-0024
Ö 11		Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Freiflächenphotovoltaikanlage), Gemarkung Schönerlinde		BV-GV/2019-0032
Ö 12		Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Vor den Heidebergen", Gemarkung Schönerlinde		MV-A1/2019-0002
Ö 13		Sitzungskalender für das 2. Halbjahr 2019		MV-GV/2019-0001
Ö 14		Sitzungskalender für das Jahr 2020		MV-GV/2019-0003
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt den beigefügten Sitzungskalender für das Jahr 2020 zur Kenntnis.

	05.08.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt den beigefügten Sitzungskalender für das Jahr 2020 zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 9 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	05.08.2019 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt den beigefügten Sitzungskalender für das Jahr 2020 zur Kenntnis.

	06.08.2019 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt den beigefügten Sitzungskalender für das Jahr 2020 zur Kenntnis. :

	06.08.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 14 - zur Kenntnis genommen
	Der Ortsbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt den beigefügten Sitzungskalender für das Jahr 2020 zur Kenntnis.

	06.08.2019 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt den beigefügten Sitzungskalender für das Jahr 2020 zur Kenntnis.

	06.08.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 13 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt den beigefügten Sitzungskalender für das Jahr 2020 zur Kenntnis.

	06.08.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 21 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt den beigefügten Sitzungskalender für das Jahr 2020 zur Kenntnis.

	06.08.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen
	Keine Einwände. Beschluss: Die Gemeindevertretung nimmt den beigefügten Sitzungskalender für das Jahr 2020 zur Kenntnis.

	24.10.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 27 - an Einreicher zurück verwiesen

N 15		Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung
N 16		Bestätigung der Niederschriften der nicht öffentlichen Teile vom 15.04. und 17.06.2019
N 17		Vergabe von Planungsleistungen für die Umsetzung "Rundwanderweg der Gemeinde Wandlitz"	BV-A1/2019-0003