Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 16.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.03.2019  
OB W-31/2019  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Errichtung einer KITA mit bis zu 100 Plätzen im Langen Grund im OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0569  
Ö 10  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz hier 3. Änderungssatzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032-3  
Ö 11  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0583  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss zur Vergabe einer Teilfläche auf dem Grundstück Kirchstraße 11 im OT Wandlitz im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizhauses  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0568  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz begrüßt die Errichtung eines Hospizhauses durch die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal auf einer Teilfläche des Grundstückes in der Kirchstraße 11 im OT Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen konkreten Erbbaurechtsvertrag unter Beachtung der gegebenen Hinweise der Arbeitsgruppe „Nutzungskonzept Kirchstraße 11“ zu verhandeln und der Gemeindevertretung bis zum Jahresende zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

   
    16.04.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz begrüßt die Errichtung eines Hospizhauses durch die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal auf einer Teilfläche des Grundstückes in der Kirchstraße 11 im OT Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen konkreten Erbbaurechtsvertrag unter Beachtung der gegebenen Hinweise der Arbeitsgruppe „Nutzungskonzept Kirchstraße 11“ zu verhandeln und der Gemeindevertretung bis zum Jahresende zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis (mit Änderung):

Zustimmung:  6 (Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    30.04.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 21 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz begrüßt die Errichtung eines Hospizhauses durch die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal auf einer Teilfläche des Grundstückes in der Kirchstraße 11 im OT Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen konkreten Erbbaurechtsvertrag unter Beachtung der gegebenen Hinweise der Arbeitsgruppe „Nutzungskonzept Kirchstraße 11“ zu verhandeln und der Gemeindevertretung bis zum Jahresende zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

 

   
    30.04.2019 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

 

   
    06.05.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Frau Bohnebuck fragt, wie die Verhandlungen zustande gekommen sind.

 

Herr Braungard sagt, es gab schon im Vorfeld Kontakt zu Lobetal. Aus diesem Grund entschied man sich für die direkte Vorstellung in den Gremien.

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz begrüßt die Errichtung eines Hospizhauses durch die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal auf einer Teilfläche des Grundstückes in der Kirchstraße 11 im OT Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen konkreten Erbbaurechtsvertrag unter Beachtung der gegebenen Hinweise der Arbeitsgruppe „Nutzungskonzept Kirchstraße 11“ zu verhandeln und der Gemeindevertretung bis zum Jahresende zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  9Ablehnung:  0Enthaltung:  0

 

   
    16.05.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz begrüßt die Errichtung eines Hospizhauses durch die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal auf einer Teilfläche des Grundstückes in der Kirchstraße 11 im OT Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen konkreten Erbbaurechtsvertrag unter Beachtung der gegebenen Hinweise der Arbeitsgruppe „Nutzungskonzept Kirchstraße 11“ zu verhandeln und der Gemeindevertretung bis zum Jahresende zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  28 (Hintze)

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

Ö 13  
Straßenausbau Lanker Weg zwischen Bahnübergang und L 100, OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0578  
Ö 14  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0572  
Ö 15  
Billigung der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0575  
Ö 16  
Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0562  
N 17     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 18     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.03.2019    
N 19     Straßenausbau Lanker Weg, zwischen Bahnübergang und L100, OT Wandlitz Weiterführung der Planung   BV-A1/2019-0302