Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - (Sonder-) Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: (Sonder-) Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Do, 24.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Hotel-Barnimer Hof
Ort: Basdorf, Am Markt 9

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 07.09.2016  
Ob B-15/2016  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Fortschreibung der Wohnungspolitischen Umsetzungsstrategie (WUS) der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0285  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0288  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.12.2016.

 

 

   
    07.11.2016 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.7

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    07.11.2016 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.2

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    07.11.2016 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.4

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    07.11.2016 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:2

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    08.11.2016 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:3

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    08.11.2016 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.2

Ablehnung:.

Enthaltung:.2

   
    08.11.2016 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Beschluss vor „Bürgervorschläge zum Haushaltsplan 2017“ Seite 13-15

 

  1. Blockabstimmung

 

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: 8 (Hintze)

Enthaltung:   0

Ablehnung:   0

 

  1. zu den Bürgervorschlägen

 

Abstimmungsergebnis

Zustimmung:5

Enthaltung:   3 (Hintze)

Ablehnung:   0

 

  1. zu Beschluss BV-GV/2016-0288

 

Abstimmungsergebnis

Zustimmung:4

Enthaltung:   3 (Hintze)

Ablehnung:   1

 

   
    17.11.2016 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschlit die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.12.2016.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    21.11.2016 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:6

Ablehnung:0

Enthaltung:1

   
    22.11.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:5

Ablehnung:1

Enthaltung:2

   
    22.11.2016 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:5

Ablehnung:

Enthaltung:1

   
    24.11.2016 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.12.2016.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.6

Ablehnung:.

Enthaltung:.1

   
    28.11.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 30.09.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:8

Ablehnung:.

Enthaltung:1

   
    05.12.2016 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:6

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    08.12.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung

2017 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung

vom 01.12.2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Herr Borchert, Frau Köhler, Herr Berlin und Herr Seefeldt haben den Raum verlassen, jetzt 24 Stimmberechtigte)

Zustimmung: 20

Ablehnung: 2

Enthaltung: 2 (Herr Hintze)

Ö 10  
Maßnahmeplan Wandlitz barrierefrei
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0297  
Ö 11  
1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0298  
Ö 12  
Fortschreibung Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept für die Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2016-0300  
Ö 13  
Fortführung des Bauvorhabens "Wachgebäude" auf dem Gelände der ehemaligen Polizeischule im Ortsteil Basdorf  
BV-GV/2016-0303  
Ö 14  
Planung und Neubau einer Kindertageseinrichtung im OT Basdorf
BV-GV/2016-0304  
Ö 15  
Widmung der Straße "Renè-Iskin-Ring"  
BV-GV/2016-0310  
Ö 16  
Trägervertreter im KITA- Ausschuss der KITA "Rappelkiste" OT Basdorf  
BV-Ob/2016-0040  
Ö 17  
Zuschüsse Vereine und Verbände OT Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-Ob/2016-0046  
N 18     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 19     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 07.09.2016