Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 30.01.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 28.11.2005      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Bebauungsplan "Wandlitz-Ost" (Entwurf), Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Wandlitz Erneute Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0325  
Ö 7  
Straßenbenennung und Widmung im Bebauungsplan "Sporthalle an der Kegelbahn" im Ortsteil Wandlitz  
BV-GV/2005-0393  
Ö 8  
Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0397  
Ö 9  
Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz -Satzungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0398  
Ö 10  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau Karl- Marx- Straße OT Wandlitz
BV-GV/2005-0402  
Ö 11  
Bebauungsplan "Am Heideweg", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Schönwalde hier: Aufhebungsbeschluss  
BV-GV/2005-0404  
Ö 12  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Prenzlauer Chaussee" von Einmündung Thälmannstraße bis zur Einmündung Rheinallee, im Ortsteil Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0408  
Ö 13  
Bebauungsplan "Dimitroff-/ Akazienstraße" im Ortsteil Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0413  
Ö 14  
Bebauungsplan "Vom Bahnübergang B 109 bis Dorfmitte" im Ortsteil Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2006-0414  
Ö 15  
Änderung des Gebeitsänderungsvertrages zur Neuzuordnung von Gebieten- Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03  
BV-GV/2006-0417  
Ö 16  
Änderung der Zügigkeit im Sekundarbereich I der Oberschule Basdorf mit Grundschulteil sowie der Zügigkeit der Oberschule Klosterfelde ab dem Schuljahr 2006/07  
BV-GV/2006-0421  
Ö 17  
Wahl eines Mitgliedes in den Umlegungsausschuss  
BV-GV/2006-0424  
Ö 18  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Bernauer Chaussee / Prenzlauer Chaussee" im OT Wandlitz Bernauer Chaussee 70; Flur 6, Flurstück 1791
BV-HA/2005-0123  
Ö 19  
B-Plan "Jugendherberge / Straße zum See " Errichtung eines Surf-Centers im OT Wandlitz Prenzlauer Chaussee 150, Flur 4, Flurstück 1212  
BV-HA/2005-0142  
Ö 20  
Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 2, Flurstück 79 hier: Errichtung eines Aufstellplatzes zu Ausstellungszwecken  
BV-HA/2005-0143  
Ö 21  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße" im OT Wandlitz Am Töppersberg, Flur 6, Flurstück 1857 (Teilfläche)  
BV-HA/2005-0145  
Ö 22  
Entwurfsplanung - Straßenausbau " Lange Straße / Triftstraße" OT Klosterfelde (Ergänzung)  
BV-HA/2006-0148  
Ö 23  
Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe 88000 94020 Mod/Inst. Prendener Str. 23, Klosterfelde  
BV-HA/2006-0151  
Ö 23.1  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Kirchstraße/Seniorenwohnanlage  
BV-GV/2006-0425  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Für das Grundstück der Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 73 ist ein Bebauungsplan aufzustellen. Die Flurkarte wird als Anlage diesem Beschluss beigefügt und ist Bestand-teil dieses Beschlusses.
  2. Mit der Vorhabenträgerin ist ein städtebaulicher Vertrag zu schließen. Das Planungsbüro ist in Abstimmung mit der Gemeindeverwaltung zu benennen.
  3. Es ist eine frühzeitige Bürgerbeteiligung durchzuführen.

 

Als Planungsziele werden angestrebt:

 

  • Schaffung von Planungs- und Baurecht für eine Seniorenresidenz;
  • Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung;
  • Klärung der erforderlichen Erschließung;
  • Klärung der notwendigen Eingriffe und der erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen;
  • Klärung der denkmal- und bodendenkmalrechtlichen Belange.

 

   
    30.01.2006 - A1 Hauptausschuss
    Ö 23.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Für das Grundstück der Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 73 ist ein Bebauungsplan aufzustellen. Die Flurkarte wird als Anlage diesem Beschluss beigefügt und ist Bestand-teil dieses Beschlusses.
  2. Mit der Vorhabenträgerin ist ein städtebaulicher Vertrag zu schließen. Das Planungsbüro ist in Abstimmung mit der Gemeindeverwaltung zu benennen.
  3. Es ist eine frühzeitige Bürgerbeteiligung durchzuführen.

 

Als Planungsziele werden angestrebt:

 

  • Schaffung von Planungs- und Baurecht für eine Seniorenresidenz;
  • Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung;
  • Klärung der erforderlichen Erschließung;
  • Klärung der notwendigen Eingriffe und der erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen;
  • Klärung der denkmal- und bodendenkmalrechtlichen Belange.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.02.2006 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 22 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Für das Grundstück der Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 73 ist ein Bebauungsplan aufzustellen. Die Flurkarte wird als Anlage diesem Beschluss beigefügt und ist Bestand-teil dieses Beschlusses.
  2. Mit einem noch zu benennenden Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag zu schließen. Das Planungsbüro ist in Abstimmung mit der Gemeindeverwaltung zu benennen.
  3. Es ist eine frühzeitige Bürgerbeteiligung durchzuführen.

 

Als Planungsziele werden angestrebt:

 

  • Schaffung von Planungs- und Baurecht für eine Seniorenresidenz;
  • Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung;
  • Klärung der erforderlichen Erschließung;
  • Klärung der notwendigen Eingriffe und der erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen;
  • Klärung der denkmal- und bodendenkmalrechtlichen Belange.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            16

Ablehnung:            4

Enthaltung:            4

Ö 24  
Sonstiges      
N 25     Planungsleistung HLS Hort Klosterfelde - Sanierung Toilettenanlage   BV-HA/2006-0156  
N 26     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 6, Flurstück 12 nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz   BV-GV/2005-0399  
N 27     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 5, Flurstück 178 (Teilfläche)   BV-GV/2005-0403  
N 28     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 5, Flurstück 178 (Teilfläche)   BV-GV/2005-0406  
N 29     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2006-0416  
N 30     Vergabe der Grundstücke in Wandlitz, Flur 6, Flurstücke 1518 und 1520   BV-HA/2005-0138  
N 31     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 18   BV-HA/2005-0141  
N 32     Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Basdorfer Straße, Flur 4, Flurstück 1538   BV-HA/2005-0144  
N 33     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Bacharastraße 3, Flur 4, Flurstück 1861 im Erbbaurecht gemäß Sachenrechtsbereinigungsgesetz   BV-HA/2005-0147  
N 34     Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts für das Grundstück in Wandlitz, Isoldestraße 6, Flur 6, Flurstück 1483   BV-HA/2006-0150  
N 35     Beauftragung von Planungsleistungen   BV-HA/2006-0152