Vorlage - BV-GV/2005-0397

Betreff:

Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz
- Durchführung des Abwägungsverfahrens -

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

Henke, Jutta

Aktenzeichen:

61 10 01

Federführend:

HB_Bauleitplanung

Beratungsfolge:


Ortsbeirat Klosterfelde		Vorberatung
16.01.2006	Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Prenden		Vorberatung
16.01.2006	Sitzung des Ortsbeirates Prenden	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Schönerlinde		Vorberatung
16.01.2006	Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Schönwalde		Vorberatung
16.01.2006	Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Stolzenhagen		Vorberatung
16.01.2006	Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Zerpenschleuse		Vorberatung
16.01.2006	Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Lanke		Vorberatung
17.01.2006	Sitzung des Ortsbeirates Lanke	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Wandlitz		Vorberatung
17.01.2006	Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz	geändert beschlossen
Ortsbeirat Basdorf		Vorberatung
18.01.2006	Sitzung des Ortsbeirates Basdorf	abgelehnt
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung		Vorberatung
24.01.2006	Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung	ungeändert beschlossen
A1 Hauptausschuss		Vorberatung
30.01.2006	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Gemeindevertretung Wandlitz		Entscheidung
09.02.2006	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Abwägung

Die Gemeindevertretung hat in Ihrer Sitzung am 01

Begründung / Erläuterung

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 01. September 2005 beschlossen, die öffentliche Auslegung des Satzungsentwurfes durchzuführen sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

Die öffentliche Auslegung wurde ortsüblich bekannt gemacht und fristgerecht durchgeführt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden schriftlich zur fristgerechten Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

Gesetzliche Grundlagen

§ 81 Abs. 8 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)

§ 3 Abs. 2 Gemeindeordnung (GO) i.V.m. § 35 Abs. 2 GO

§§ 2, 3, 4 der Zuständigkeitsverordnung der Gemeinde Wandlitz

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen: nein

	keine	Betrag in EURO
Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)
Jährliche Folgekosten /-lasten
Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

Veranschlagung im	nein	Jahr	Betrag in EURO	Haushaltstelle
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die in der Anlage enthaltene Abwägung als Beschluss bestätigt wird und beauftragt die Gemeindeverwaltung sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge berücksichtigt werden.

Anlagen:

Anlagen:

(7 Seiten)

Abwägungsprotokoll


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Abwägung (37 KB)