Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2005-0398  

 
 
Betreff: Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz
-Satzungsbeschluss-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Henke, JuttaAktenzeichen:61 10 01
Federführend:HB_Bauleitplanung   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
16.01.2006 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
16.01.2006 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen     
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
16.01.2006 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen     
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
16.01.2006 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen     
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
16.01.2006 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
16.01.2006 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
17.01.2006 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke geändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
17.01.2006 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz abgelehnt     
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
18.01.2006 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf abgelehnt   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
24.01.2006 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
30.01.2006 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
09.02.2006 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Stellplatzsatzung_Satzungsbeschluss_Februar_ 2006

Die Gemeindevertretung hat in Ihrer Sitzung am 09
Begründung / Erläuterung

 

Die Abwägungsvorschläge wurden im Satzungsentwurf berücksichtigt.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§ 81 Abs. 8  Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)

§ 3 Abs. 2 Gemeindeordnung (GO) i.V.m. § 35 Abs. 2 GO

§§ 2, 3, 4 der Zuständigkeitsverordnung der Gemeinde Wandlitz

 

Finanzielle Auswirkungen: nein

Finanzielle Auswirkungen: nein

 

 

keine

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)

 

 

Jährliche Folgekosten /-lasten

 

 

Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)

 

 

Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)

 

 

Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

 

 

 

Veranschlagung im

nein

Jahr

Betrag in EURO

Haushaltstelle

   Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

   Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz wird beschlossen.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Satzung der Sonderaufsichtsbehörde anzuzeigen.

Anlagen:

Anlagen:

 

(5 Seiten)

Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz (Stand: Dezember 2005)

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellplatzsatzung_Satzungsbeschluss_Februar_ 2006 (18 KB)