Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:16
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 29.09.2015  
A2-08/2015  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht aus dem A6 zur Umsetzung des Kommunalen Energiekonzeptes      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2016
BV-GV/2015-0175  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 25.11.2015.

 

   
    29.10.2015 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - geändert beschlossen
   
   
    02.11.2015 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2015.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    02.11.2015 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2015.

 

 

Abstimmungsergebnis:

ber die Änderung)

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    02.11.2015 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2015.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    02.11.2015 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - 
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2015.

 

 

   
    03.11.2015 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - geändert beschlossen
   
   
    03.11.2015 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
   
    03.11.2015 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2015.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

   
    04.11.2015 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2015.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:             

Enthaltung:              1

   
    12.11.2015 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2015.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:              0

Enthaltung:              1

   
    16.11.2015 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2015.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mit den Änderungsvorschläge

Zustimmung:. 6

Ablehnung:. 0

Enthaltung:. 0

   
    16.11.2015 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2015.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:6

Ablehnung:0

Enthaltung:1

   
    17.11.2015 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - geändert beschlossen
   
   
    17.11.2015 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 02.10.2015.

 

 

   
    23.11.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   
   
    03.12.2015 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 03.12.2015.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 21

Ablehnung: 2

Enthaltung: 4 (Herr Hintze)

Ö 9  
Straßenausbau "An der Bogenheide" OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0150  
Ö 10  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Langen Grund im Ortsteil Wandlitz nach neu überarbeiteter Planung Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0170  
Ö 11  
Ergänzung der Beleuchtungsanlage in der Thälmannstraße OT Wandlitz, Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0179  
Ö 12  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" -Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0171  
Ö 13  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" Gemarkung Wandlitz -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0172  
Ö 14  
Bebauungsplan "Uferstraße Stolzenhagen", Gemarkung Stolzenhagen, Flur 3 Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0173  
Ö 15  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Wohn- und Geschäftshaus an der Kirche", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0180  
Ö 16  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitz Ost" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstücke 1036, 1045, 1049  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0097  
Ö 17  
Auflistung aller in den letzten Jahren erstellten Konzepte und Planungen die messbare Ergebnisse erzielt haben oder selbst bindende Wirkung entfalten Einreicher: Fraktion Freie Bürgergemeinschaft Wandlitz, SPD, CDU, DIE LINKE/BÜNDNIS90/GRÜNE/UWG
BV-GV/2015-0183  
Ö 18  
Erarbeitung einer Prioritätenliste für den Bereich Investitionsvorhaben im Hochbau Einreicher: Fraktion Freie Bürgergemeinschaft Wandlitz  
BV-GV/2015-0184  
Ö 19  
Vergabe von Planungsleistungen Radwegbau Lanke - Ützdorf, OT Lanke  
BV-HA/2015-0098  
Ö 20  
Planungsleistungen zum Umbau und zur Sanierung von zwei ehemaligen Kasernengebäuden zu Wohngebäuden Basdorfer Gärten  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0099  
Ö 21  
Beschluss über das Mittelbereichskonzept Bernau bei Berlin und zum Stadt-Umland-Wettbewerb  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0189  
Ö 22  
Vorschlag der Arbeitsgruppe zur zukünftigen Nutzung des kommunalen Grundstückes Kirchstraße 11; OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-BA/2015-0001  
Ö 23  
Sachstandsmitteilung zur Hüllensanierung der Grundschule Basdorf  
Enthält Anlagen
MV-HA/2015-0013  
Ö 24  
Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Biesenthal  
Enthält Anlagen
MV-HA/2015-0014  
Ö 24.1  
während der Sitzung aufgenommen: "Bootshaus Segelverein"      
Ö 24.2  
während der Sitzung aufgenommen: "Sonstiges"      
N 25     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 29.09.2015    
N 26     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 27     temporäre straßenbauliche Maßnahmen