Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 19.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 15.04.2014 und vom 17.06.2014  
OB W-01/2014  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Diskussion und Abstimmung zur Parkordnung Breitscheidstraße      
Ö 9  
Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0019  
    VORLAGE
   

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege.

 

 

   
    18.08.2014 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              . 6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    18.08.2014 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    18.08.2014 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    19.08.2014 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    19.08.2014 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    19.08.2014 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              . 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    19.08.2014 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(nach Klärung/Änderung Punkt 2)

 

Zustimmung:              .7 (Herr Hintze)

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .2

   
    20.08.2014 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    28.08.2014 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    01.09.2014 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    11.09.2014 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 BbgKVerf. findet eine Anhörung des Ortsbeirates Zerpenschleuse nicht statt, weil der Ortsbeirat tatsächlich oder rechtlich an der Wahrnehmung seines Anhörungsrechtes gehindert ist.

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst und Heimatpflege.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .24

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 10  
Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-     BV-GV/2014-0023  
Ö 11  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee/ Wensickendorfer Chaussee", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0027  
Ö 12  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee/ Wensickendorfer Chaussee", Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0028  
Ö 13  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "An der Dachsbaude", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0030  
Ö 14  
Verfahrensweise zum Pachtvertrag mit dem Verein Neptun 1997 e. V.  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0034  
Ö 15  
Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen (Baumschutzsatzung)     BV-GV/2014-0036  
Ö 16  
Sportstätte Wandlitz - Neubau des Funktionsgebäudes unter Einbeziehung von Horträumen - Aufzugseinbau  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0037  
Ö 17  
2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0039  
Ö 18  
3. Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0042  
Ö 19  
Vergabe von Planungsleistungen für die Herstellung einer Haltestelleneinrichtung gegenüber dam Barnim Panorama in der Breitscheidstraße, OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0006  
Ö 20  
Befreiungsantrag zum Bebaungsplan "Wandlitzsee Nord III", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0010  
Ö 21  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße/ B 109", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0011  
Ö 22  
Stellungnahme der Gemeinde Wandlitz zum Sachlichen Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und - gewinnung" Beteiligungsverfahren Entwurf 2013  
Enthält Anlagen
MV-GV/2014-0002  
Ö 22.1  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 23     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 24     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 15.04.2014 und vom 17.06.2014