Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 03.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Gemeindezentrum Schönerlinde
Ort: Schönerlinder Chaussee 40

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 06.03.2012  
A2-28/2012  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz hier: 1. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032-1  
Ö 7  
Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0413  
Ö 8  
Außenbereichssatzung "Philipp-Müller-Straße/An der Seespitze, OT Stolzenhagen Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0401  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

   
    26.03.2012 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

   
    03.04.2012 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

1. Abstimmung über Blockabstimmung

 

Zustimmung:              .6

Ablehnung:              .0

Enthaltung:              0

 

 

2. Beschlussfassung

 

Zustimmung:              .4

Ablehnung:              .1

Enthaltung:              .1

 

   
    16.04.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    26.04.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: über b)

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              22 (Herr Hintze)

Ablehnung:              1

Enthaltung:              4

Ö 9  
Außenbereichssatzung "Philipp-Müller-Straße/An der Seespitze, OT Stolzenhagen Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0402  
Ö 10  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Zerpenschleuse in der Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0405  
Ö 11  
Bebauungsplan "August-Bebel-Straße" Gemarkung Wandlitz - 1. Änderung - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0411  
Ö 12  
Genehmigung des Bebauungsplanes "Am Waldmeisterweg" der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Stolzenhagen Erfüllung der Maßgaben und Auflagen/ Satzungsänderungs-Beitrittsbeschluss über die geänderte Satzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0412  
Ö 13  
Änderung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz" vom 29.04.2004 Einreicher: DIE LINKE  
BV-GV/2012-0414  
Ö 14  
Bebauungsplan " Lange Straße"- Wohnanlage auf der Heide Antrag auf Zulassung einer Befreiung  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0253  
Ö 15  
Schaffung einer Trainingsstätte für den Polizei- Sport- Verein Basdorf e.V. hier: Aufgabenstellung  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0260  
Ö 16  
Bericht über die Umsetzung des Brandenburgischen Vergabegesetzes  
MV-GV/2012-0051  
Ö 17  
Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Oranienburg, OT Zehlendorf  
Enthält Anlagen
MV-HA/2012-0030  
N 18     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 06.03.2012    
N 19     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung