Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 09.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls vom 09.09.2010  
OB W-17/2010  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord III"- 2. Änderung Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0255  
Ö 8  
Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord III"- 2.Änderung Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0256  
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0257  
Ö 10  
Vorentwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Abwägung der Stellungsnahmen aus der frühzeitigen Beteilgung der Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0258  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                               

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung            

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                               

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung            

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                               

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung            

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

 

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                               

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung            

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                               

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung            

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    08.11.2010 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                               

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung            

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Abstimmung erfolgte im Block)

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    09.11.2010 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                               

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung            

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

 

   
    09.11.2010 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                               

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung            

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              2

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    09.11.2010 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                               

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung            

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Abstimmung erfolgt im Block)

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

   
    10.11.2010 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                               

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung            

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              1

Enthaltung:              1

   
    23.11.2010 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                               

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung            

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Frau Braune stellte den Antrag im Block, jedoch ohne die lfd Nr. 4 (5, 7-56) Siedlung „Am Steinberg“ zu stimmen.

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:             

Enthaltung:             

 

Abstimmung im Block ohne die lfd. Nr. 4 (5, 7-56) Siedlung „Am Steinberg“

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:             

Enthaltung:             

 

Abwägungsvorschlag der Verwaltung zum Gebiet „Am Steinberg“

 

Zustimmung:              1

Ablehnung:              6

Enthaltung:             

 

   
    29.11.2010 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                               

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung            

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung über die Abwägungsvorschläge ohne die Punkte 4, 5, 7 – 56 im Block:

(Frau Brandt ist nicht im Raum, 8 Stimmberechtigte)

Zustimmung:              8

Ablehnung:             

Enthaltung:              .

 

Über die Punkte 4, 5, 7 – 56 wird wie folgt einzeln abgestimmt:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                4

Enthaltung:              -

   
    09.12.2010 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge im Block ohne die lfd. Nr. 4, 5, 7 – 56 Siedlung „Am Steinberg“.

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

(26 Stimmberechtigte)

Zustimmung:              22

Ablehnung:              -

Enthaltung:              4 (Herr Hintze)

 

Die Abwägungsvorschläge lfd. Nr. 4, 5, 7 – 56 wurden gesondert im Block bestätigt.

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 14

Dagegen: 11

Enthaltungen: 1 (Herr Hintze)

 

 

Anlagen: Abwägungsprotokoll

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 11  
Bebauungsplan "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" in der Gemarkung Wandlitz - Selbstbindungsbeschluss zu den außerhalb des Plangebietes vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0265  
Ö 12  
Bebauungsplan "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" in der Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0261  
Ö 13  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0263  
Ö 14  
2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz     BV-GV/2010-0268  
Ö 15  
2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz     BV-GV/2010-0269  
Ö 16  
Herstellung von Parkflächen in der Thälmannstraße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0270  
N 17     Vergabe von Teilflächen des Flurstücks 5/1 der Flur 1 von Wandlitz   BV-GV/2010-0252  
N 18     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages - Teilbereich des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee/ Wenickendorfer Chaussee"-   BV-GV/2010-0271  
N 19     Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 1068 der Flur 2 von Wandlitz   BV-HA/2010-0151