Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 23.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25
Raum: Feuerwehrgerätehaus
Ort: Basdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 14.09.2009      
Ö 5  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0131  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 in der Fassung vom 03.12.2009 der Gemeinde Wandlitz.

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            -

Enthaltung:            1

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            . 8– bei Streichung der Mittel für das Conradinum

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            1

Ablehnung:            .

Enthaltung:            2

   
    10.11.2009 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            2

Ablehnung:            1

Enthaltung:            .

   
    10.11.2009 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            -

Enthaltung:            1

   
    11.11.2009 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            1

Enthaltung:            3

   
    23.11.2009 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            4

Ablehnung:            2

Enthaltung:            1

   
    23.11.2009 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Vorschlag  Herr Häser / Herr Lange 

Gelder für eine Umsetzung der Bushaltestelle im Bereich der Einkaufsmärkte Lidl/ Aldi im OT Schönwalde, wenn es zum Bau eines Fußgängerüberweges kommen sollte, als Sicherheit mit in den Haushalt 2010 bereitzustellen.

 

Der Ausschuss A 4 stimmt dem Vorschlag einstimmig zu (5 JA Stimmen)  und empfiehlt der Gemeindevertretung die finanziellen Mittel mit in den HH 2010 einzustellen.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .    3 (unter Berücksichtigung des Vorschlags)

Ablehnung:            .    0

Enthaltung:            .    2

   
    24.11.2009 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:      

Enthaltung:            2

   
    24.11.2009 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Frau Graichen erläuterte den Haushaltsplan 2010, hier insbesondere die Einführung der Doppik und Schaffung von 14 Teilhaushalten die jeweils mit Produktbereichen versehen sind

Frau Graichen erläuterte den Haushaltsplan 2010, hier insbesondere die Einführung der Doppik und Schaffung von 14 Teilhaushalten,  die jeweils mit Produktbereichen versehen sind.

 

Frau Wilke gibt zu bedenken, dass der Haushaltsansatz für den Tourismusverein gegenüber dem Vorjahr stark reduziert wurde.

 

Herr Steinbach gibt zu bedenken, dass viele Ortsbeiräte den Haushaltsplan 2010 nur mit Änderungen zugestimmt haben. Frau Schmid-Rathjen stimmte dieser Aussage zu und erläuterte, dass der Ortsbeirat Wandlitz dem Entwurf des Haushaltsplanes 2010 nur mit Änderungen zugestimmt hätte.

 

Die Gemeindeverwaltung sollte die Änderungsvorschläge der Ortsbeiräte, der Ausschüsse und der Fraktionsvorsitzenden (Beratung vom 05.11.2009) berücksichtigen, prüfen und gegebenenfalls in den Entwurf einarbeiten.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften empfiehlt der Gemeindevertretung, dem Entwurf zum Haushaltsplan unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .1

   
    30.11.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:            1

Enthaltung:            -

   
    10.12.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2010 mit dem anliegenden Haushaltsplan 2010 in der Fassung vom 03.12.2009 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            20

Ablehnung:            4

Enthaltung:            3 (Herr Hintze)

Ö 6  
1. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0134  
Ö 7  
1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0139  
Ö 8  
2. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0138  
Ö 9  
Antrag zur Baumfällung vor dem Bahnhof Wandlitzsee  
BV-GV/2009-0140  
Ö 10  
Sonstiges