Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 01.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4.1  
Vorstellung Konzept Agrarmuseum Wandlitz      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Beauftragung von Planungsleistungen für den Neubau eines gemeinsamen Ausstellungsgebäudes" Agrarmuseum Wandlitz/ Besucherzentrum Naturpark Barnim"     MV-GV/2009-0013  
Ö 9  
Ersatzneubau Kita "Eichhörnchen" in Zerpenschleuse, Unter den Eichen 1
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0082-1  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

1a)       Die Gemeindevertretung beschließt, die Errichtung der Kita Zerpenschleuse gem. Variante 1.  Im Haushaltsplan 2010 sind HH-Mittel in Höhe von  902.000,00 € zu veranschlagen.

 

            oder

 

1b)       Die Gemeindevertretung beschließt, die Errichtung der Kita Zerpenschleuse gem. Variante 2. Die HH-Mittel von  792.000,00 € sind im Haushalt 2010 zu veranschlagen.

 

 

2.         Die Gemeindevertretung verzichtet auf die Vorlage des Bauantrages. Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister auf Grund des engen Zeitplanes zur Freigabe und Bestätigung der Entwurfsplanung  sowie zur Stellung des Bauantrages.

   
    14.09.2009 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1a)       Die Gemeindevertretung beschließt, die Errichtung der Kita Zerpenschleuse gem. Variante 1.  Im Haushaltsplan 2010 sind HH-Mittel in Höhe von  902.000,00 € zu veranschlagen.

 

            oder

 

1b)       Die Gemeindevertretung beschließt, die Errichtung der Kita Zerpenschleuse gem. Variante 2. Die HH-Mittel von  792.000,00 € sind im Haushalt 2010 zu veranschlagen.

 

 

2.         Die Gemeindevertretung verzichtet auf die Vorlage des Bauantrages. Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister auf Grund des engen Zeitplanes zur Freigabe und Bestätigung der Entwurfsplanung  sowie zur Stellung des Bauantrages.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .6

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    15.09.2009 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1a)       Die Gemeindevertretung beschließt, die Errichtung der Kita Zerpenschleuse gem. Variante 1.  Im Haushaltsplan 2010 sind HH-Mittel in Höhe von  902.000,00 € zu veranschlagen.

 

            oder

 

1b)       Die Gemeindevertretung beschließt, die Errichtung der Kita Zerpenschleuse gem. Variante 2. Die HH-Mittel von  792.000,00 € sind im Haushalt 2010 zu veranschlagen.

 

 

2.         Die Gemeindevertretung verzichtet auf die Vorlage des Bauantrages. Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister auf Grund des engen Zeitplanes zur Freigabe und Bestätigung der Entwurfsplanung  sowie zur Stellung des Bauantrages.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Variante 1a)

 

Die Gemeindevertretung verzichtet auf die Vorlage des Bauantrages. Die Gemeindevertretung

ermächtigt den Bürgermeister mit dem Bauausschuss und dem Ortsbeirat Zerpenschleuse auf

Grund des engen Zeitplanes zur Freigabe und Bestätigung der Entwurfsplanung  sowie zur

Stellung des Bauantrages.

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    21.09.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1a)       Die Gemeindevertretung beschließt, die Errichtung der Kita Zerpenschleuse gem. Variante 1.  Im Haushaltsplan 2010 sind HH-Mittel in Höhe von  902.000,00 € zu veranschlagen.

 

            oder

 

1b)       Die Gemeindevertretung beschließt, die Errichtung der Kita Zerpenschleuse gem. Variante 2. Die HH-Mittel von  792.000,00 € sind im Haushalt 2010 zu veranschlagen.

 

 

2.         Die Gemeindevertretung verzichtet auf die Vorlage des Bauantrages. Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister, nach vorheriger Abstimmung mit den Mitgliedern des Bauausschusses und des Ortsbeirates, auf Grund des engen Zeitplanes zur Freigabe und Bestätigung der Entwurfsplanung  sowie zur Stellung des Bauantrages.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Variante 1 a)

Zustimmung:            8

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    01.10.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1a)       Die Gemeindevertretung beschließt, die Errichtung der Kita Zerpenschleuse gem. Variante 1.  Im Haushaltsplan 2010 sind HH-Mittel in Höhe von  902.000,00 € zu veranschlagen.

 

            oder

 

1b)       Die Gemeindevertretung beschließt, die Errichtung der Kita Zerpenschleuse gem. Variante 2. Die HH-Mittel von  792.000,00 € sind im Haushalt 2010 zu veranschlagen.

 

 

2.         Die Gemeindevertretung verzichtet auf die Vorlage des Bauantrages. Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister auf Grund des engen Zeitplanes zur Freigabe und Bestätigung der Entwurfsplanung  sowie zur Stellung des Bauantrages.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            27 (Herr Hintze)

Ablehnung:            .

Enthaltung:            1

Ö 10  
Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen und Zuwendungen zur Sportförderung (Sportförderrichtlinie)
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0119  
Ö 11  
Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen und Zuwendungen zur Investitionsförderung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0120  
Ö 12  
Durchführung Planungswettbewerb Erweiterungsbau Rathaus Wandlitz
BV-GV/2009-0124  
Ö 13  
Bebauungsplan "Breitscheidstraße / B 109" Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0095  
Ö 14  
Bebauungsplan "Breitscheidstraße / B 109" Gemarkung Wandlitz Erneute Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0115  
Ö 15  
Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0111  
Ö 16  
Änderung der "Oberschule Basdorf mit Grundschulteil" in Grundschule Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0114  
Ö 17  
Petition zum Straßenausbau der Hans- Beimler- Straße, OT Klosterfelde  
BV-GV/2009-0127  
Ö 18  
Teileinziehung der Lanker Straße zwischen dem Bernauer Waldweg und der B 273  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0035  
Ö 19  
2. Änderung des Bebauungsplanes "In den Gründen" in der Gemarkung Basdorf - Einleitungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0118  
Ö 20  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/93 "In den Gründen" in der Gemarkung Basdorf - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0121  
Ö 21  
Einführung der Doppik zum 01.01.2010  
BV-GV/2009-0123  
Ö 22  
Testphase Hundetoiletten Uferpromenade Wandlitzsee  
MV-GV/2009-0011  
Ö 23  
Überplanmäßige Ausgaben (Sanierung Wohnungen OT Lanke, Straßenbau Bonner Str./Koblenzer Str. OT Wandlitz, Abführung Erblastentilgungsfond)  
Enthält Anlagen
MV-GV/2009-0012  
N 24     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils    
N 25     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 26     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 4, Flurstück 572   BV-GV/2009-0110