Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 05.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 17.04.2008  
GV-27/2008  
Ö 5  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Besetzung der Schiedsstelle  
BV-GV/2008-0696  
Ö 9  
Resümee de Studie zur Schülerbefragung an Wandlitzer Schulen zur Lebenszufriedenheit von Kindern und Jugendlichen      
Ö 10  
4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0681  
Ö 11  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenbau im OT Wandlitz Am Moorbad - Moselstraße und Bonner Straße - Koblenzer Straße
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0682  
Ö 12  
Güterbahnhofstraße - OT Klosterfelde Vorstellung Vorplanung  
BV-GV/2008-0683  
Ö 13  
Straßenausbau "Alter Dorfkern / Breitscheidstraße", OT Wandlitz Vorstellung der Vorplanung
BV-GV/2008-0669  
Ö 14  
Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord III" - 1. Änderung Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0688  
Ö 15  
1. Änderungssatzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0692  
Ö 16  
Anpassung der Laufzeit Wegenutzungsverträge Erdgas  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0695  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

In Übereinstimmung mit dem Vertragspartner EWE Aktiengesellschaft werden für das Gemeindegebiet Wandlitz bestehende Wegenutzungsverträge zum 04.06.2011 teilweise vorzeitig beendet.

Die Absicht des Neuabschlusses ist entsprechend §46 (3) Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) im Bundesanzeiger spätestens zwei Jahre vor Ablauf der Verträge öffentlich bekannt zu geben.

   
    26.05.2008 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

In Übereinstimmung mit dem Vertragspartner EWE Aktiengesellschaft werden für das Gemeindegebiet Wandlitz bestehende Wegenutzungsverträge zum 04.06.2011 teilweise vorzeitig beendet.

Die Absicht des Neuabschlusses ist entsprechend §46 (3) Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) im Bundesanzeiger spätestens zwei Jahre vor Ablauf der Verträge öffentlich bekannt zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            9

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    05.06.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

In Übereinstimmung mit dem Vertragspartner EWE Aktiengesellschaft werden für das Gemeindegebiet Wandlitz bestehende Wegenutzungsverträge zum 04.06.2011 teilweise vorzeitig beendet.

Die Absicht des Neuabschlusses ist entsprechend §46 (3) Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) im Bundesanzeiger spätestens zwei Jahre vor Ablauf der Verträge öffentlich bekannt zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            22

Ablehnung:            -

Enthaltung:            1

Ö 17  
über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0091  
Ö 18  
Jahresrechnung 2007  
MV-GV/2008-0092  
Ö 19  
Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz im LAG Barnim e.V.  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0702  
N 20     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 862-864   BV-GV/2008-0689  
N 21     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2008-0697  
N 22     Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts Gemarkung Basdorf, Flur 1, Flurstück 275/20   BV-GV/2008-0707