Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 13.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 08.11.2007  
GV-24/2007  
Ö 5  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Tourismusverein "Naturpark Barnim" e.V. - Besetzung eines Vorstandssitzes durch die Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2007-0611  
Ö 9  
Vorfristige Kündigung der alten Konzessionsverträge und Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages mit der E.ON edis AG für die Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2007-0623  
Ö 10  
Haushaltssatzung 2008 der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2007-0624  
Ö 11  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde in der Gemeinde Wandlitz - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
BV-GV/2007-0626  
Ö 12  
Straßenbenennung der Privatstraße "An der Kegelbahn" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0627  
Ö 13  
Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0629  
Ö 14  
1. Änderungssatzung zur Wasser- und Bodenverbandsumlage-Satzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0630  
Ö 15  
Bebauungsplan "Ferienhausgebiet an der Seespitze" (ehemals "Campingplatz Stolzenhagen"), Ortsteil Stolzenhagen erneuter Auslegungsbeschluss  
BV-GV/2007-0631  
Ö 16  
Städtebauliche Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr.3 (Innenbereichssatzung), Ortsteil Stolzenhagen erneuter Auslegungsbeschluss  
BV-GV/2007-0632  
Ö 17  
Wappen der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0396-3  
Ö 18  
Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Berlin-Brandenburg (LEP B-B)  
BV-GV/2007-0634  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, eine fachlich fundierte Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg abzugeben und folgende Eckpunkte einzufordern.

 

1.

 

Definierung der Gemeinde Wandlitz als Gestaltungsraum Siedlung.

 

Hierbei sind die Ortsteile an der Heidekrautbahn -einschließlich der Einzugsbereiche von 3 km- um die Haltepunkte von Schönerlinde bis Zerpenschleuse zwingend zu berücksichtigen

 

 

2.

 

Die Anerkennung vorhandener Bauflächen wie Konversionsflächen und Sonderbauflächen (i.B. Areal der Landespolizeischule Basdorf). Deren Umwandlung in Wohnbauflächen ist nicht in die mögliche Siedlungsentwicklung ein und damit auf den Eigenbedarf anzurechnen.

 

Die Anerkennung der geplanten Bauflächendarstellungen gemäß der abgestimmten und rechtswirksamen Flächennutzungsplanungen und damit deren Nichteinbeziehung  in die Eigenbedarfskennziffern

   
    03.12.2007 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, eine fachlich fundierte Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg abzugeben und folgende Eckpunkte einzufordern.

 

1.

 

Definierung der Gemeinde Wandlitz als Gestaltungsraum Siedlung.

 

Hierbei sind die Ortsteile an der Heidekrautbahn -einschließlich der Einzugsbereiche von 3 km- um die Haltepunkte von Schönerlinde bis Zerpenschleuse zwingend zu berücksichtigen

 

 

2.

 

Die Anerkennung vorhandener Bauflächen wie Konversionsflächen und Sonderbauflächen (i.B. Areal der Landespolizeischule Basdorf). Deren Umwandlung in Wohnbauflächen ist nicht in die mögliche Siedlungsentwicklung ein und damit auf den Eigenbedarf anzurechnen.

 

Die Anerkennung der geplanten Bauflächendarstellungen gemäß der abgestimmten und rechtswirksamen Flächennutzungsplanungen und damit deren Nichteinbeziehung  in die Eigenbedarfskennziffern

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Frau Brandt ist wieder anwesend, 9 Stimmberechtigte)

Zustimmung:            9

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    13.12.2007 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, eine fachlich fundierte Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg abzugeben und folgende Eckpunkte einzufordern.

 

1.

 

Definierung der Gemeinde Wandlitz als Gestaltungsraum Siedlung.

 

Hierbei sind die Ortsteile an der Heidekrautbahn -einschließlich der Einzugsbereiche von 3 km- um die Haltepunkte von Schönerlinde bis Zerpenschleuse zwingend zu berücksichtigen

 

 

2.

 

Die Anerkennung vorhandener Bauflächen wie Konversionsflächen und Sonderbauflächen (i.B. Areal der Landespolizeischule Basdorf). Deren Umwandlung in Wohnbauflächen ist nicht in die mögliche Siedlungsentwicklung ein und damit auf den Eigenbedarf anzurechnen.

 

Die Anerkennung der geplanten Bauflächendarstellungen gemäß der abgestimmten und rechtswirksamen Flächennutzungsplanungen und damit deren Nichteinbeziehung  in die Eigenbedarfskennziffern

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            26

Ablehnung:            -

Enthaltung:            1

Ö 19  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 1.46400.67200  
MV-GV/2007-0073  
Ö 20  
Beteiligungsverfahren zum Raumordnungsverfahren Regionalflughafen Eberswalde-Finow  
MV-GV/2007-0635  
Ö 21  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 8800.5000 - Unterhaltung kommunaler Grundstücke  
BV-HA/2007-0323  
Ö 22  
Berufung sachkundiger Einwohner  
BV-GV/2007-0636