Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 13.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 08.11.2007  
GV-24/2007  
Ö 5  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Tourismusverein "Naturpark Barnim" e.V. - Besetzung eines Vorstandssitzes durch die Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2007-0611  
Ö 9  
Vorfristige Kündigung der alten Konzessionsverträge und Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages mit der E.ON edis AG für die Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2007-0623  
Ö 10  
Haushaltssatzung 2008 der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2007-0624  
Ö 11  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde in der Gemeinde Wandlitz - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
BV-GV/2007-0626  
Ö 12  
Straßenbenennung der Privatstraße "An der Kegelbahn" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0627  
Ö 13  
Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0629  
    VORLAGE
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.
  2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)     Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

   
    12.11.2007 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.
  2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

   
    12.11.2007 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - abgelehnt
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.
  2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

   
    12.11.2007 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - abgelehnt
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.
  2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

   
    12.11.2007 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.
  2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

   
    13.11.2007 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.
  2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

   
    13.11.2007 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.
  2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

   
    13.11.2007 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.
  2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

   
    14.11.2007 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.
  2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

   
    27.11.2007 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.
  2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mit der Ergänzung der Prioritätenliste um die Straßen

-         Umfahrung Feuerwehrgebäude

-         Sanierung Baggerberg

-         Alter Heerweg

-         Karl- Marx- Alle

-         Am Kiewitt

-         Am Felde                                                                    wurde die Beschlussvorlage bestätigt

 

Zustimmung:     6

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    03.12.2007 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.
  2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            9

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    13.12.2007 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Fortschreibung der Prioritätenliste für den gemeindlichen Straßenausbau gemäß Anlage 1.
  2. Eine Abweichung von der Prioritätenliste kann unter den nachfolgenden Bedingungen erfolgen:

a)      Gewährung von Fördermitteln

b)      Möglichkeit einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem NWA

 

Die Verwaltung wird im Falle einer begründeten Abweichung ermächtigt, eine kurzfristige haushaltstechnische Absicherung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            24

Ablehnung:            1

Enthaltung:            2

Ö 14  
1. Änderungssatzung zur Wasser- und Bodenverbandsumlage-Satzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0630  
Ö 15  
Bebauungsplan "Ferienhausgebiet an der Seespitze" (ehemals "Campingplatz Stolzenhagen"), Ortsteil Stolzenhagen erneuter Auslegungsbeschluss  
BV-GV/2007-0631  
Ö 16  
Städtebauliche Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr.3 (Innenbereichssatzung), Ortsteil Stolzenhagen erneuter Auslegungsbeschluss  
BV-GV/2007-0632  
Ö 17  
Wappen der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0396-3  
Ö 18  
Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Berlin-Brandenburg (LEP B-B)  
BV-GV/2007-0634  
Ö 19  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 1.46400.67200  
MV-GV/2007-0073  
Ö 20  
Beteiligungsverfahren zum Raumordnungsverfahren Regionalflughafen Eberswalde-Finow  
MV-GV/2007-0635  
Ö 21  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 8800.5000 - Unterhaltung kommunaler Grundstücke  
BV-HA/2007-0323  
Ö 22  
Berufung sachkundiger Einwohner  
BV-GV/2007-0636