TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
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Ö 3 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 4 |
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Bestätigung der Niederschrift vom 19.03.2007 |
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Ö 5 |
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Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung |
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Ö 6 |
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Städtebauliche Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr.3 (Innenbereichssatzung), OT Stolzenhagen
erneuter Auslegungsbeschluss |
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BV-GV/2007-0560 |
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VORLAGE |
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Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung
beschließt:
1. Der überarbeitete Entwurf der städtebaulichen Satzung
gemäß § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 1 und Nr.
3
(Innenbereichssatzung) für den Ortsteil Stolzenhagen wird in der als Anlage
beigefügten
Form gebilligt.
2. Der o.g. Entwurf der städtebaulichen Satzung ist
gemäß § 4a BauGB erneut
öffentlich auszulegen und
es sind ausgewählte Träger
öffentlicher Belange zu
beteiligen.
3. Es wird bestimmt, dass im Rahmen der erneuten Auslegung
und Beteiligung der berührten
Träger öffentlicher Belange nur zu den geänderten, ergänzten
Teilen des Planentwurfes
Hinweise und Anregungen
vorgebracht werden können.
4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche
Auslegung durchzuführen und die
ausgewählten Träger
öffentlicher Belange von der erneuten Auslegung in Kenntnis zu setzen.
5. Es wird bestimmt, dass die Dauer der Auslegung gemäß § 4a
Abs.3 BauGB angemessen auf
zwei Wochen verkürzt wird.
Die Planunterlagen werden bei Bedarf im Rahmen der Gemeindevertretersitzung
erläutert.
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02.04.2007 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung
beschließt:
1. Der überarbeitete Entwurf der städtebaulichen Satzung
gemäß § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 1 und Nr.
3
(Innenbereichssatzung) für den Ortsteil Stolzenhagen wird in der als Anlage
beigefügten
Form gebilligt.
2. Der o.g. Entwurf der städtebaulichen Satzung ist
gemäß § 4a BauGB erneut
öffentlich auszulegen und
es sind ausgewählte Träger
öffentlicher Belange zu
beteiligen.
3. Es wird bestimmt, dass im Rahmen der erneuten Auslegung
und Beteiligung der berührten
Träger öffentlicher Belange nur zu den geänderten, ergänzten
Teilen des Planentwurfes
Hinweise und Anregungen
vorgebracht werden können.
4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche
Auslegung durchzuführen und die
ausgewählten Träger
öffentlicher Belange von der erneuten Auslegung in Kenntnis zu setzen.
5. Es wird bestimmt, dass die Dauer der Auslegung gemäß § 4a
Abs.3 BauGB angemessen auf
zwei Wochen verkürzt wird.
Die Planunterlagen werden bei Bedarf im Rahmen der Gemeindevertretersitzung
erläutert.
Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem
Beschlussvorschlag zu.
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17.04.2007 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 5 - geändert beschlossen |
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Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung
beschließt:
1. Der überarbeitete Entwurf der städtebaulichen Satzung
gemäß § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 1 und Nr.
3
(Innenbereichssatzung) für den Ortsteil Stolzenhagen wird in der als Anlage
beigefügten
Form gebilligt.
2. Der o.g. Entwurf der städtebaulichen Satzung ist
gemäß § 4a BauGB erneut
öffentlich auszulegen und
es sind ausgewählte Träger
öffentlicher Belange zu
beteiligen.
3. Es wird bestimmt, dass im Rahmen der erneuten Auslegung
und Beteiligung der berührten
Träger öffentlicher Belange nur zu den geänderten, ergänzten
Teilen des Planentwurfes
Hinweise und Anregungen
vorgebracht werden können.
4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche
Auslegung durchzuführen und die
ausgewählten Träger
öffentlicher Belange von der erneuten Auslegung in Kenntnis zu setzen.
5. Es wird bestimmt, dass die Dauer der Auslegung gemäß § 4a
Abs.3 BauGB angemessen auf
zwei Wochen verkürzt wird.
Die Planunterlagen werden bei Bedarf im Rahmen der Gemeindevertretersitzung
erläutert.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Der Bereich Friedhof ist aus dem Geltungsbereich der
Innenbereichssatzung herauszunehmen.
Zustimmung: 7
Ablehnung: .
Enthaltung: .
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23.04.2007 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung
beschließt:
1. Der überarbeitete Entwurf der städtebaulichen Satzung
gemäß § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 1 und Nr.
3
(Innenbereichssatzung) für den Ortsteil Stolzenhagen wird in der als Anlage
beigefügten
Form gebilligt.
2. Der o.g. Entwurf der städtebaulichen Satzung ist
gemäß § 4a BauGB erneut
öffentlich auszulegen und es sind ausgewählte Träger
öffentlicher Belange zu
beteiligen.
3. Es wird bestimmt, dass im Rahmen der erneuten Auslegung
und Beteiligung der berührten
Träger öffentlicher Belange nur zu den geänderten, ergänzten
Teilen des Planentwurfes
Hinweise und Anregungen
vorgebracht werden können.
4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche
Auslegung durchzuführen und die
ausgewählten Träger
öffentlicher Belange von der erneuten Auslegung in Kenntnis zu setzen.
5. Es wird bestimmt, dass die Dauer der Auslegung gemäß § 4a
Abs.3 BauGB angemessen auf
zwei Wochen verkürzt wird.
Die Planunterlagen werden bei Bedarf im Rahmen der Gemeindevertretersitzung
erläutert.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 1
Enthaltung: -
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03.05.2007 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 11 - geändert beschlossen |
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Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung
beschließt:
1. Der überarbeitete Entwurf der städtebaulichen Satzung
gemäß § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 1 und Nr.
3
(Innenbereichssatzung) für den Ortsteil Stolzenhagen wird in der als Anlage
beigefügten
Form gebilligt.
2. Der o.g. Entwurf der städtebaulichen Satzung ist
gemäß § 4a BauGB erneut
öffentlich auszulegen und
es sind ausgewählte Träger
öffentlicher Belange zu
beteiligen.
3. Es wird bestimmt, dass im Rahmen der erneuten Auslegung
und Beteiligung der berührten
Träger öffentlicher Belange nur zu den geänderten, ergänzten
Teilen des Planentwurfes
Hinweise und Anregungen
vorgebracht werden können.
4. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche
Auslegung durchzuführen und die
ausgewählten Träger
öffentlicher Belange von der erneuten Auslegung in Kenntnis zu setzen.
5. Es wird bestimmt, dass die Dauer der Auslegung gemäß § 4a
Abs.3 BauGB angemessen auf
zwei Wochen verkürzt wird.
Die Planunterlagen werden bei Bedarf im Rahmen der Gemeindevertretersitzung
erläutert.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 20
Ablehnung: 4
Enthaltung: 2
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Ö 7 |
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Errichtung eines Stahlgittermastes als Mobilfunkturm
Gemarkung Basdorf, Summter Straße, Flur 6, Flurstück 694 |
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BV-HA/2007-0281 |
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Ö 8 |
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Grünordnungsplan als Satzung (GOPaS) "Wandlitzsee"
erneuter Auslegungsbeschluss |
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BV-GV/2007-0561 |
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Ö 9 |
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Errichten von Parkflächen vor der KITA Thälmannstraße, OT Wandlitz |
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BV-GV/2007-0562 |
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Ö 10 |
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Sporthallenneubau OT Klosterfelde
Beschluss zur HLS-Technik/ Elektrotechnik |
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BV-GV/2007-0563 |
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Ö 11 |
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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass |
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BV-GV/2007-0565 |
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Ö 12 |
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Satzung der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Lanke über den Bebauungsplan "Am Obersee" |
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BV-GV/2007-0566 |
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Ö 13 |
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Freiwillige Feuerwehr, Gefahrenabwehrbedarfsplan für die Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2007-0567 |
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Ö 14 |
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Bestätigung der Vorzugsvariante zum Entwurf der Grundschule Wandlitz |
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BV-GV/2007-0568 |
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Ö 15 |
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Bestätigung Wahlergebnis Ortsbeiratswahl Prenden 18.3.2007 |
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BV-GV/2007-0569 |
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Ö 16 |
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Örtliches Telefonbuch Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2007-0570 |
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Ö 17 |
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Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" in der Gemarkung Wandlitz,
Spreestraße 19, Flur 4, Flurstück 138 |
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BV-HA/2007-0263 |
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Ö 18 |
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Errichtung eines Nebengebäudes für Pensionsgäste in der Gemarkung Wandlitz
Breitscheidstraße 23a, Flur 6, Flurstück 2355
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BV-HA/2007-0265 |
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Ö 19 |
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Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 7, Flurstück 236
Puschkinstraße 6
Abweichung- Änderung der Fenster |
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BV-HA/2007-0266 |
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Ö 20 |
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Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "August-Bebel-Straße" in der Gemarkung Wandlitz
August-Bebel-Straße 21, Flur 4, Flurstück 1789 |
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BV-HA/2007-0269 |
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Ö 21 |
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Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße" in der Gemarkung Wandlitz
Am Töppersberg 1, Flur 6, Flurstück 1816
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BV-HA/2007-0271 |
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Ö 22 |
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Anbau eines Fahrzeugraumes und Errichtung einer vorgesetzten Glasfassade in der Gemarkung Wandlitz
Prenzlauer Chaussee 5, Flur 2, Flurstücke 593/2 und 1027
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BV-HA/2007-0272 |
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Ö 23 |
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Befreiungsantrag zum B-Plan "Dorfzentrum Basdorf"
Errichtung einer Überdachung -befristet für 5 Jahre |
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BV-HA/2007-0274 |
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Ö 24 |
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Anbau an bestehende Halle im Gewerbegebiet Basdorf
Steinweg 4, Flur 5, Flurstück 486/2 |
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BV-HA/2007-0275 |
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Ö 25 |
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Bauantrag zur Neuerrichtung eines Stahlgittermastes als Mobilfunkturm einschließlich Systemtechnik, Außenanlagen und Einfriedung im Ortsteil Lanke |
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BV-HA/2007-0279 |
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Ö 26 |
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Gemarkung Schönwalde, Flur 4, Flurstücke 196, 197, 198, 200, 27/30, Hauptstr. 63
hier: Bauantrag- Errichtung eines Gewerbegebäudes mit 18 Pkw- Stellplätzen |
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BV-HA/2007-0280 |
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Ö 27 |
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vorhandene Straßenbeleuchtung in der Seegersiedlung im OT Klosterfelde |
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MV-Ob/2007-0031 |
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N 28 |
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Ablösung von Krediten aus dem Programm KfW Plattenbau Modernisierung / Instandsetzung |
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BV-GV/2007-0572 |
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N 29 |
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Vergabe von Planungsleistungen
Straßenausbau Mühlenbecker Damm OT Basdorf |
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BV-HA/2007-0268 |
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N 30 |
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Flächentausch zu den Grundstücken von Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 489, 1992 und 1995 |
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BV-HA/2007-0270 |
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N 31 |
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Vergabe von Planungsleistungen Grundschulneubau Wandlitz |
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BV-HA/2007-0273 |
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N 32 |
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Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 4, Flurstück 1554 im Erbbaurecht |
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BV-HA/2007-0276 |
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N 33 |
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Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Flur 2, Flurstücke 420/2 und 420/3 nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz |
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BV-HA/2007-0277 |
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N 34 |
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Verkauf der Grundstücke, Flur 5 Flurstücke 111/2 und 111/3 in der Gemarkung Lanke |
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BV-HA/2007-0278 |
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N 35 |
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Planung der Beleuchtungsanlage für das Gebiet Rheinallee, Auf der Heide etc.
( zwischen Thälmannstraße und Stolzenhagener Chaussee) |
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BV-HA/2007-0282 |
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