Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium:	Ortsbeirat Schönwalde
Datum:	Mo, 14.03.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 22:30
Raum:	Gemeindezentrum Schönwalde
Ort:	Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3		Bestätigung des Protokolls vom 17.01.2005
Ö 4		Sonstiges
Ö 5		Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss- (Verfasser : Henke, Jutta)		BV-GV/2004-0194
	VORLAGE
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- für die Gemeinde Wandlitz und billigt den in der Anlage enthaltenden Entwurf (Stand: Februar 2005).

	14.03.2005 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 5 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- für die Gemeinde Wandlitz und billigt den in der Anlage enthaltenden Entwurf (Stand: Februar 2005). Der Ortsbeirat empfiehlt die Beschlussvorlage zurückzustellen, um mindestens 1 Jahr. Große inhaltliche Probleme.

	14.03.2005 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 6 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- für die Gemeinde Wandlitz und billigt den in der Anlage enthaltenden Entwurf (Stand: Februar 2005). Der Ortsbeirat Prenden stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

	14.03.2005 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- für die Gemeinde Wandlitz und billigt den in der Anlage enthaltenden Entwurf (Stand: Februar 2005). Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

	14.03.2005 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- für die Gemeinde Wandlitz und billigt den in der Anlage enthaltenden Entwurf (Stand: Februar 2005). Der Ortsbeirat stolzenhagen stimmt gemäß Beschlussvorschlag zu.

	14.03.2005 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- für die Gemeinde Wandlitz und billigt den in der Anlage enthaltenden Entwurf (Stand: Februar 2005). Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

	15.03.2005 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 5 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- für die Gemeinde Wandlitz und billigt den in der Anlage enthaltenden Entwurf (Stand: Februar 2005). Der Ortsbeirat Lanke stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu. Durch die Stellplatzsatzung werden noch größere Einschränkungen für jeden Gewerbetreibenden, Bauenden u.a. geschaffen.

	15.03.2005 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- für die Gemeinde Wandlitz und billigt den in der Anlage enthaltenden Entwurf (Stand: Februar 2005). Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .8 Ablehnung: . Enthaltung: .

	21.03.2005 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- für die Gemeinde Wandlitz und billigt den in der Anlage enthaltenden Entwurf (Stand: Februar 2005). Der ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß Beschlussvorschlag zu.

	22.03.2005 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- für die Gemeinde Wandlitz und billigt den in der Anlage enthaltenden Entwurf (Stand: Februar 2005). Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1

	04.04.2005 - A1 Hauptausschuss
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- für die Gemeinde Wandlitz und billigt den in der Anlage enthaltenden Entwurf (Stand: Februar 2005). Abstimmungsergebnis zur Empfehlung Ablösebetrag auf 1 Abstimmungsergebnis zur Empfehlung Ablösebetrag auf 1.500 € zu senken: Zustimmung: .3 Ablehnung: .4 Enthaltung: .1 Abstimmungsergebnis zur BV-GV/2004-0194 ( Frau Helbig zur Abstimmung anwesend ) Zustimmung: .8 Ablehnung: . Enthaltung: .1

	14.04.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt den Erlass einer Satzung über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- für die Gemeinde Wandlitz Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 24 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1
Ö 6		Auflösung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03 durch einen Vertrag nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung (Verfasser : Füssel, Gabriele)		BV-GV/2005-0264
Ö 7		Beantragung der Anerkennung als "Staatlich anerkannter Erholungsort" (Verfasser : Bornkessel, Katrin)		BV-GV/2005-0265
Ö 8		Bebauungsplan "Am Birkenwald"- 2. vereinfachte Änderung, Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Schönwalde hier: Durchführung des Abwägungsverfahrens (Verfasser : Lenken, Kerstin)		BV-GV/2005-0269
Ö 9		1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela)		BV-GV/2005-0271
Ö 10		Bebauungsplan "Am Birkenwald", OT Schönwalde, Flur 11, Flurstück 160 Errichtung eines Gartengerätehauses hier: Befreiungen von den Planfestsetzungen (Verfasser : Lenken, Kerstin)		BV-HA/2005-0067
Ö 11		Zuschuss an Verbände und Vereine mit örtlicher Bedeutung (Verfasser : Baum, Thea)		BV-Ob/2005-0009
Ö 12		Jahresrechnung 2004 Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)		MV-GV/2005-0035
N 13		Verkauf des Grundstückes, Flur 12 Flurstück 306/1 im OT Schönwalde (Verfasser : Mallabar, Simone)	BV-HA/2005-0061
N 14		Aufhebung der Beschüsse "SW" 43/2002-06 vom 19.11.02 und "SW" 55/2003-07 vom 22.10.03 Vergabe eines Erbbaurechtes nach dem SachenRBerG im OT Schönwalde, Flur 3 Flurstück 514 an Frau Liese-Lotte Schubert (Verfasser : Mallabar, Simone)	BV-HA/2005-0074
N 15		Abschluss Pachtvertrag im Ortsteil Schönwalde (Verfasser : Langkowski, Birgit)	EV-Bm/2004-0098
N 16		Bestellung einer Grundschuld Grundstück Flur 12, Flurstück306/1