Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:02
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 13.03.2023      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 8  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG und BÜNDNIS KLOSTERFELDE Neubau einer Kegelbahn für den Kegelsportverein Wandlitz e.V. am Bahnhof Wandlitz Erhalt bzw. Neubau einer Kegelbahn in Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0588  
Ö 9  
7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0582  
Ö 10  
6. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0583  
Ö 11  
1. Änderung des Stellenplanes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0592  
Ö 12  
Vorschlagliste Schöffenwahl für die Wahlperiode 2024-2028  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0590  
Ö 13  
Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern Lanke in der Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0584  
Ö 14  
Bauantrag zur Errichtung einer doppelseitigen, beleuchteten Werbeanlage auf Monofuß in der Gemarkung Basdorf Prenzlauer Str. 38, Flur 6, Flurstück 79  
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0223  
Ö 15  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" - 2. Änderung im OT Basdorf Blumenstraße 33 a-d, Flur 4, Flurstück 1346 u. Flur 5, Flurstücke 589, 591, 593  
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0224  
Ö 16  
Neugestaltung der Außenanlagen (u.a. Herstellung von PKW- und Fahrradstellplätze) in der gemeindlichen Wohnanlage Bernauer Straße 9 bis 14 im OT Lanke sowie die Anlage eines Spielplatzes; hier: Vergabe von Planungsleistungen
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0219  
Ö 17  
Teilertüchtigung Mühlenstraße wegen KITA-Neubaus, OT Klosterfelde Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0221  
Ö 18  
Abweichungsantrag zur Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" 1. Änderung, Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstücke 48/2, 42, 49, 51  
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0222  
Ö 19  
Förderrichtlinie "Pflege vor Ort" - Zuschüsse an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal  
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0220  
Ö 20  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens und zur Vergabe von Planungsleistungen -
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0586  
Ö 21  
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitzsee: Umsetzung 2.Bauabschnitt  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0269-1  
Ö 22  
Priorität für Fuß- und Radverkehr
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0574  
Ö 23  
Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz Aufgabenstellung für die 1. Bearbeitungsphase
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0580  
Ö 24  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Straße Liebenwalder Weg (westlicher Teil) einschließlich Zum Wiesengrund, Ortsteil Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0581  
Ö 25  
Pflicht zur Installation von Photovoltaik-Anlagen auf kommunalen Gebäuden, bei neuen in B-Plänen und auf Gebäuden, die auf kommunalen Grundstücken (bei Vergabe in Erbpacht) errichtet werden
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0575  
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, zeitnahe eine entsprechende Handlungsempfehlung zu erarbeiten.

 

 

   
    25.04.2023 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, bis Q3/2023 eine entsprechende Satzung Handlungsanweisung zu erarbeiten und den Gremien vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: textliche Anpassungen, Handlungsanweisung

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  1 (Hr. Hintze)

Enthaltung:  0

   
    08.05.2023 - A1 Hauptausschuss
    Ö 25 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, bis Q3/2023 zeitnahe eine entsprechende Satzung Handlungsempfehlung zu erarbeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis inkl. Änderungen:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    25.05.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 21 - 
   

 

 

Beschluss

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, bis Q3/2023 zeitnahe eine entsprechende Satzung Handlungsempfehlung zu erarbeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    06.07.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt die Verwaltung, bis Q3/2023 zeitnahe eine entsprechende Satzung Handlungsempfehlung zu erarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis inkl. Änderungen:

 

Zustimmung:  9

Ablehnung:  5 (Hintze)

Enthaltung:  7

 

 

Ö 26  
Gründung einer Arbeitsgemeinschaft "Kommunales Klimaschutzkonzept"
BV-GV/2023-0569  
Ö 27  
Bauantrag- Erweiterung eines ALDI- Marktes, Gemarkung Schönwalde, Flur 12, Flurstück 969  
Enthält Anlagen
MV/2023-0132  
Ö 28  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/ Grüne/ SPD/ UWG; Fraktion BVB/ Freie Wähler ; Fraktion der CDU: BV Einführung der einfachen (leicht verständlichen) Sprache
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0579  
Ö 29  
Dringlichkeitsantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Breitscheidstraße 22", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0594  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 13.03.2023    
N 3     Grundstückstausch in der Gemarkung Schönwalde; hier - veränderte finanzielle Auswirkungen zum Beschluss BV-GV/2020-0262 vom 18.02.2021   BV-A1/2023-0225