Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:08
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschriften des öffentlichen Teils vom 16.02.2023 und 22.02.2023  
GV-57/2023  
Ö 4     Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2022-0120  
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8     Einsatzstatistik 2022 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2023-0133  
Ö 9     Information zum Stand des Wandlitzer Entwicklungskonzeptes  
MV/2023-0135  
Ö 10     Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0432  
Ö 11     Bauantrag - Repowering von vier Bestandsanlagen Typ ENERCON E-66 hin zu einer Windkraftanlage Typ ENERCON E-138 nach §16 b des BImSchG  
Enthält Anlagen
BV-A1/2023-0218  
    VORLAGE
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, das gemeindliche Einvernehmen r das Bauvorhaben „Repowering von vier Bestandsanlagen Typ ENERCON E-66 hin zu einer Windkraftanlage Typ ENERCON E-138“ nach §16 b des BImSchG, gemäß den Antragsunterlagen vom 15.06.2022 zu erteilen.

   
    20.02.2023 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlusshistorie/vorangegangene Vorlagen:

 

MV/2022-0110 Bauantrag - Repowering von vier Bestandsanlagen Typ ENERCON E-66 hin zu einer Windkraftanlage Typ ENERCON E-138 nach §16 b des BImSchG

 

MV/2022-014 Förmliche Beteiligung zum Entwurf 2022 des Integrierten Regionalplans Uckermark-Barnim

 

BV-GV/2021-0381 Aufstellung eines Bebauungsplanes „Windeignungsgebiete“, Aufhebung des Beschlusses BV-GV/2020-0270

 

BV-GV/2020-0270 Aufstellung eines Bebauungsplanes „Windeignungsgebiete“

 

BV-GV/2019-0064 2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz

 

BV-GV/2018-0544 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz

 

BV-GV/2016-0321 Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz

 

BV-GV/2016-0230 Aufhebung Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz

MV-GV/2016-0023 Bebauungsplan " Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Mitteilung der Ergebnisse der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung

BV-GV/2016-0224 Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Abwägung der frühzeitigen Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung

BV-GV/2015-0146 Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz-Frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung-

BV-GV/2015-0133 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz

BV-GV/2015-0132 Zulässigkeit eines Einwohnerantrages "Soll die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten ergreifen, um die Aufstellung weiterer Windenergieanlagen im Ortsteil Klosterfelde zu unterbinden und damit die gemeindliche Entwicklung als Wohn- und Erholungsort nicht zu behindern?"

BV-GV/2015-0117 Zulässigkeit des Bürgerbegehrens " Soll die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten ergreifen, um die Aufstellung weiterer Windenergieanlagen im Ortsteil Klosterfelde zu unterbinden und damit die gemeindliche Entwicklung als Wohn- und Erholungsort nicht zu behindern?"

MV-GV/2014-0002 Stellungnahme der Gemeinde Wandlitz zum Sachlichen Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung" im Beteiligungsverfahren, Entwurf 2013

MV-GV/2014-001 Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage, Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz, Flur 8, Flurstück 1, Information über den Genehmigungsstand zur zweiten Windkraftanlage der Firma IFE Eriksen

MV-GV/2014-0087 Mitteilung über das Abwägungsergebnis des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf 2011 des sachlichen Teilregionalplans "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung" der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim

BV-GV/2014-0617 Windkraftanlage der IFE in Klosterfelde Einreicher: CDU Fraktion

BV-GV/2014-0610 Entscheidung zum Eilverfahren hinsichtlich der Aussetzung der Vollziehung der Baugenehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage auf dem Flurstück 237 der Flur 7 in der Gemarkung Klosterfelde

BV-GV/2013-0591 Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage in Klosterfelde

MV-GV/2013-0078 Stand Regionalplan (Eignungsgebiete Windenergienutzung)

MV-GV/2013-0074 Windpark Klosterfelde -Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen

BV-GV/2013-0532 Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz

BV-GV/2013-0531 Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz - Aufstellungsbeschluss-

MV-GV/2013-0069 Genehmigungsverfahren nach Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG)/ Antrag auf Neugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage in Klosterfelde, Gemarkung Klosterfelde, Flur 8, Flurstück 1, Anhörung zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, hier: Anhörungsschreiben

BV-GV/2013-0504 Dienstbarkeiten für die Errichtung von Windkraftanlagen in der Gemarkung Klosterfelde, Flur 7 und 8

BV-HA/2013-0318 Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionschutzgesetz (BImSchG)/ Antrag auf Neugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage in Klosterfelde, Anhörung zur Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch das Landesamt für Umwelt

MV-GV/2013-0067 Errichtung einer Windenergieanlage in der Gemarkung Klosterfelde, Flur 7, Flurs Regionalplan - Sachlicher Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung"

BV-Gv/2011-0330 Regionalplan - Sachlicher Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung" - Stellungnahme

BV-GV/2011-0310 Regionalplan Sachlicher Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung" Entwurf 2011 Stand 23. Regionalversammlung am 10. März 2011

BV-HA/2008-0342 Beteiligungsverfahren zum Entwurf des sachlichen Teilplanes Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung des Regionalplans Uckermark-Barnim, Stellungnahme der Gemeinde Wandlitz

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben „Repowering von vier Bestandsanlagen Typ ENERCON E-66 hin zu einer Windkraftanlage Typ ENERCON E-138“ nach §16 b des BImSchG, gemäß den Antragsunterlagen vom 15.06.2022 zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

   
    02.03.2023 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - abgelehnt
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben „Repowering von vier Bestandsanlagen Typ ENERCON E-66 hin zu einer Windkraftanlage Typ ENERCON E-138“ nach §16 b des BImSchG, gemäß den Antragsunterlagen vom 15.06.2022 zu erteilen.    

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:    2

Enthaltung:    1       

 

 

   
    13.03.2023 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben „Repowering von vier Bestandsanlagen Typ ENERCON E-66 hin zu einer Windkraftanlage Typ ENERCON E-138“ nach §16 b des BImSchG, gemäß den Antragsunterlagen vom 15.06.2022 zu erteilen.

 

 Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6 

Ablehnung: 2 

Enthaltung: - 

Ö 12     Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle" Gemarkung Schönwalde, Gemeinde Wandlitz -Erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. § 3 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0565  
Ö 13     Umbau des Jugendfußballfeldes zum Kunstrasenplatz, 1. FV Eintracht Wandlitz, Oranienburger Str. 34 a - Entwurfsplanung und Umsetzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0566  
Ö 14     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Abberufung des sachkundigen Einwohners Herr Wolter  
BV-GV/2023-0570  
Ö 15     Berufung eines sachkundigen Einwohners - A6  
BV-GV/2023-0576  
Ö 16     Mitteilungsvorlage zum Vergabeverfahren für das Bauvorhaben "Erweiterungsbau der Kita Spatzennest im OT Klosterfelde"  
MV/2023-0129  
N 1     Bestätigung der Niederschriften des nichtöffentlichen Teils vom 16.02.2023 und 22.02.2023    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Absichtserklärung zum Erwerb von denkmalgeschützten Gebäuden (den sogenannten Doppel-H-Bauten) in den Basdorfer Gärten; Hier: Festlegung der Höhe des anzubietenden Kaufpreises   BV-GV/2023-0564  
N 4     Informationen Verwaltungspersonal