Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzungssitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:01
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der Anwesenheit      
Ö 3     Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0432  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 26.07.2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

   
    21.03.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 05. Mai 2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    21.03.2022 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 05. Mai 2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 05. Mai 2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

Abstimmungsergebnis: (geä. BV)

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 05. Mai 2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 05. Mai 2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung:   0 

Enthaltung:   0

 

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - 
   
   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Der Ortsbeirat Wandlitz empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 05. Mai 2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

Abstimmungsergebnis mit den Veränderungen/Ergänzungen:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

 

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 05. Mai 2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    28.03.2022 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 11 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 05. Mai 2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1 

Ablehnung:  0 

Enthaltung:  2 

   
    29.03.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 05. Mai 2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    30.03.2022 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 05. Mai 2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Brauer, Rico   ja

Berbig, Kerstin  nein

Hintze, Jürgen  Enthaltung

Krajewski, Jürgen  ja

Mauersberger, Ulrike nein

Wendland, Frank  Enthaltung

Bury, Norbert  ja

 

   
    31.03.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 05. Mai 2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

   
    04.04.2022 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 9 - vertagt
   
   
    12.04.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 05. Mai 2022 unter Beachtung der Änderungen / Ergänzungen, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: /

Enthaltung: /

   
    30.05.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - vertagt
   
   
    29.08.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - 
   

Der Hauptausschuss verweist die Beratung und Beschlussfassung in die Gemeindevertretung:

 

Die Gemeindevertretung diskutiert die eingereichten zusätzlichen Änderungen und beschließt die Hauptsatzung in neuen Fassung, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der oben aufgeführte Beschluss wird einstimmig gefasst.

 

 

   
    08.09.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 21 - 
   
   
    05.10.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 3 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 26.07.2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

 

Namentliche Abstimmung Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  (BV-GV/2022-0432)

 

Borchert, Oliver:   Nein

Striegler, Jörg:    Ja

Bohnebuck, Gabriele:  Ja

Bierwirth, Petra:   Ja

Berbig, Kerstin:   Ja

Czok-Alm, Isabelle:   nicht anwesend

Bergner, Frank:   Ja

Hoyer, Katja:    Ja

Guse, Katrin:    Ja

Krajewski, Jürgen:   Ja

Liste, Frank:    Ja

Siebert, Michael:   Nein

Wendland, Frank:   nicht anwesend

Liebehenschel, Peter:  Nein

Seefeldt, Dietmar:   Nein

Berlin, Olaf:    Nein

Liebehenschel, Uwe:  Nein

diger, Thomas:   Enthaltung

Mauersberger, Ulrike:  Nein

Bury, Norbert:   Ja

Hirsch, Alexandra:   Ja

Wagner, Axel-Udo:   Ja

Bebensee, Heiko:   nicht anwesend

Braune, Monika:   Nein

Hintze, Jürgen:   Ja

Nauen, Nadine:   Nein

Landmann, Anja:   Nein

Brauer, Rico:    Ja

Schlauß, Mario:   nicht anwesend

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  14

Ablehnung:  10

Enthaltung:   1

 

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Hauptsatzung mit dem erforderlichen Quorum nicht beschlossen ist.

 

   
    25.05.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 26.07.2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 13 

Ablehnung: 10 

Enthaltung: 1

 

Die Beschlussvorlage ist abgelehnt.

 

 

 

Herr U. Liebehenschel vertagt mit mehrheitlicher Zustimmung die nachfolgenden, nicht behandelten Tagesordnungspunkte in die nächste reguläre Gemeindevertretersitzung am 06.07.2023 und schließt die Sitzung um 22:03 Uhr.

   
    06.07.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 26 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung in der Fassung vom 26.07.2022, die am Tage der Bekanntmachung in Kraft tritt.

Abstimmungsergebnis namentliche Abstimmung:
(ohne Ergänzungsanträge der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG)

 

Zustimmung: 12

Ablehnung: 10

Enthaltung:   0

 

Ö 4     Neubau einer Kindertagesstätte in Wandlitz (östlich) neben dem Barnim Panorama - Vergabe von Generalplanungsleistungen  
MV/2022-0107  
Ö 5     Bauantrag - Repowering von vier Bestandsanlagen Typ ENERCON E-66 hin zu einer Windkraftanlage Typ ENERCON E-138 nach §16 b des BImSchG  
Enthält Anlagen
MV/2022-0110  
Ö 6     Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Flur 7, Gemarkung Klosterfelde - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0461  
Ö 7     Sanierung Sportplatz Grundschule Basdorf- Entwurfsplanung und Umsetzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0498  
Ö 8     Regenentwässerung Buchenstraße-Birkenstraße, OT Basdorf Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0489  
Ö 9     Aufstellungsbeschluss zur Erarbeitung einer Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern Lanke in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0493  
Ö 10     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bürgerrat als Form der Bürgerbeteiligung zu Vorschlägen für die weitere Entwicklung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0503  
Ö 11     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Führungskräftefeedback Gemeindeverwaltung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0504  
Ö 12     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Erarbeitung eines Notfallplans für die Gemeinde Wandlitz unter den Gesichtspunkten der Verknappung und der Kostensteigerung von Energieträgern sowie der verstärkten Aufnahme von Geflüchteten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0508  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Einleitung eines arbeitsrechtlichen Prüfungsverfahrens gegen den Hauptamtsleiter der Gemeinde Wandlitz   BV-GV/2022-0519