Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 07.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:08
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Anlagen zum Protokoll

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 24.01.2022      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Zuschüsse an Vereine und Verbände der Gemeinde Wandlitz 2022  
BV-A1/2022-0163  
Ö 9  
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2022 Zuschüsse an Vereine und Verbände
BV-A1/2022-0154  
Ö 10  
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2022 Zuschüsse an die AWO-Ortsverbände Basdorf und Wandlitz  
BV-A1/2022-0153  
Ö 11  
Kulturfonds Gemeinde Wandlitz 2022 Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-A1/2022-0156  
Ö 12  
Änderung der Entgeltordnung Strandbad Wandlitzsee  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0427  
Ö 13  
Kooperationsvertrag zum flächendeckenden Glasfaserausbau in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0421  
Ö 13.1  
BV-GV/2022-0435 Kooperationsvertrag zum flächendeckenden Glasfaserausbau in der Gemeinde Wandlitz hier: Bestätigung des Kooperationsvertrag mit DNS:NE      
Ö 14  
Widmung Radweg entlang der L 29, zwischen Ortsteil Lanke/Ützdorf und Ortsteil Lanke/Obersee  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0419  
Ö 15  
Bebauungsplan "Zustellstützpunkt Deutsche Post", Gemarkung Schönerlinde - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0431  
Ö 16  
Bebauungsplan "Heidekraut-Quartier", Gemarkung Schönerlinde - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0430  
Ö 17  
Errichtung eines Kleinspielfeldes in den Basdorfer Gärten; hier: Umsetzung mit Jugendbeteiligung und Bestellung von zwei Baupaten
BV-GV/2022-0429  
Ö 18  
Übertragung von Grundstücken der Schleuse, Schleusenanlagen und Schleusenzentrale in Zerpenschleuse an den Zweckverband Region Finowkanal Hier: Gestattungsvertrag und Absichtserklärung zur Grundstücksübertragung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0426  
Ö 19  
Befreiungsanträge zum Bebauungsplan Gewerbegebiet "Am Sandweg" in der Gemarkung Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0162  
Ö 20  
Bauantrag zur Errichtung einer Mehrzweckhalle mit abflussloser Sammelgrube und Neubau Hühnerstall mit Auslauf und Aufstellen eines Hühnerkotcontainers  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0158  
Ö 21  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II", 1. Änderung Gemarkung Wandlitz, Flur 4  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0157  
Ö 22  
Entscheidung über die Beauftragung von Planungsleistungen - Bürgerpark Wandlitz  
BV-A1/2022-0155  
Ö 23  
Antrag auf Zulassung einer Abweichung von der Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz, 2. Änderung Gemarkung Wandlitz, Louisenhain 3, Flur 6, Flurstück 2773
Enthält Anlagen
BV-A1/2021-0147  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt,

 

der beantragten Abweichung zur Reduzierung der erforderlichen Stellplätze von zwei auf einen für das geplante Kunstatelier für Kinder auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Louisenhain 3, Flur 6, Flurstück 2773 zuzustimmen.

 

Der Hauptauschuss hat diesen Beschluss abgelehnt.

 

   
    04.01.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - vertagt
   

Der Ortsbeirat Wandlitz empfiehlt dem Hauptausschuss folgenden Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

der beantragten Abweichung zur Reduzierung der erforderlichen Stellplätze von zwei auf einen für das geplante Kunstatelier für Kinder auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Louisenhain 3, Flur 6, Flurstück 2773 zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis erste Lesung:

 

Zustimmung: 6 (Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

 

   
    11.01.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 16 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt,

 

der beantragten Abweichung zur Reduzierung der erforderlichen Stellplätze von zwei auf einen für das geplante Kunstatelier für Kinder auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Louisenhain 3, Flur 6, Flurstück 2773 zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis: Vertagung

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    24.01.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - zurückgezogen
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt die Vertragung in den 2. Gremienlauf 2022.

 

 

   
    15.02.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss beschließt,

 

der beantragten Abweichung zur Reduzierung der erforderlichen Stellplätze von zwei auf einen für das geplante Kunstatelier für Kinder auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Louisenhain 3, Flur 6, Flurstück 2773 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 5 (Hintze)

Enthaltung: 1

   
    22.02.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss beschließt,

 

der beantragten Abweichung zur Reduzierung der erforderlichen Stellplätze von zwei auf einen für das geplante Kunstatelier für Kinder auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Louisenhain 3, Flur 6, Flurstück 2773 zuzustimmen.

 

Die künftige Erhöhung der GRZ durch die Errichtung von Stellplätzen wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis: (geä. BV)

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1 (Hr. Hintze)

Enthaltung:  0

 

   
    07.03.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 23 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt,

 

der beantragten Abweichung zur Reduzierung der erforderlichen Stellplätze von zwei auf einen für das geplante Kunstatelier für Kinder auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Louisenhain 3, Flur 6, Flurstück 2773 zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  7

Enthaltung:  1

N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 24.01.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Stellungnahme Öffentlichkeit / Nichtöffentlichkeit    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlagen zum Protokoll (1831 KB)