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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 4 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 13.09.2021 |
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Ob K-16/2021 |
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| Ö 5 |
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Bericht des Ortsvorstehers |
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| Ö 6 |
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Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern |
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| Ö 6.1 |
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Wahl des 2. Mitglieds des Kitaausschusses aus dem Ortsbeirat |
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| Ö 7 |
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Beantwortung von Protokollaufträgen |
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| Ö 8 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 9 |
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Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2022 |
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BV-GV/2021-0383 |
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| Ö 10 |
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Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des "Vier-Mensen-Konzeptes" in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2021-0387 |
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| Ö 11 |
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Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG:
Verbesserung der Raumluftqualität in Kinder- und Jugendeinrichtungen der Gemeinde Wandlitz u.a. durch den Kauf von Luftfilteranlagen für die Grundschulen der Gemeinde Wandlitz
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BV-GV/2021-0382 |
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| Ö 12 |
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Entwurf Flächennutzungsplan einschließlich Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz
-erneuter Abwägungsbeschluss- |
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BV-GV/2021-0380 |
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VORLAGE |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. |
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01.11.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Der Ortsbeirat Klosterfelde empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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01.11.2021 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 11 - |
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01.11.2021 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 11 - abgelehnt |
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Der Ortsbeirat lehnt folgenden Beschluss ab: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung. Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. Abstimmungsergebnis Blockabstimmung: Zustimmung: 0 Ablehnung: 2 Enthaltung: 0 |
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02.11.2021 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Der Ortsbeirat Wandlitz empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. Abstimmungsergebnis zur Blockabstimmung: Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2 (Hintze) |
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02.11.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 11 - geändert beschlossen |
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Der Ortsbeirat empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss mit Änderung: Der Ortsbeirat wünscht, das bisher als Gartenland ausgewiesene Grundstück in Zerpenschleuse Flur 7 Flurstück 185 - 187 in Größe von 2.500 m² als Bauland auszuweisen. Dabei handelt es sich lediglich um einen Teilabschnitt von insgesamt über 50.000 m², die die Eigentümerin aus Gründen des Naturschutzes nicht umwandeln möchte. Aus dem Verkauf soll die Restaurierung der Berliner Straße 1 mitfinanziert werden. Das Gelände grenzt direkt an einer bereits bebauten Fläche. Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung. Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. Abstimmungsergebnis b) Blockabstimmung: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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03.11.2021 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 20 - ungeändert beschlossen |
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Der Ortsbeirat Basdorf empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung. Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2 |
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03.11.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Der Ortsbeirat empfiehlt folgenden Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung. Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. Abstimmungsergebnis: Der Ortsbeirat beschließt einstimmig die Abstimmung gemäß b) als Beschluss in Blockabstimmung. Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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04.11.2021 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Der Ortsbeirat Schönwalde empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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10.11.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung. Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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15.11.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung): Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis (Abwägungsvorschläge: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 2 (Hintze) |
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23.11.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 10 - |
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Der Ortsbeirat Stolzenhagen empfiehlt der GV folgenden Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. |
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29.11.2021 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag des Hauptausschusses: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. Die Mitglieder stimmen einer Blockabstimmung einstimmig zu. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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09.12.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o. g. Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf des Flächennutzungsplanes eingearbeitet werden und die zwingend notwendige landschaftsschutzrechtliche Genehmigung beim zuständigen Ministerium eingeholt wird. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 25 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 (Hintze) |
| Ö 13 |
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Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Flur 7, Gemarkung Klosterfelde
- Auslegungsbeschluss -
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BV-GV/2021-0392 |
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| Ö 14 |
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Aufstellung eines Bebauungsplanes "Windeignungsgebiete", Aufhebung des Beschlusses Bv-GV/2020-0270 |
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BV-GV/2021-0381 |
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| N 1 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 2 |
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Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 13.09.2021 |
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