Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaften
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Datum: Di, 17.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 20:15
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA_Antwort_A5_Bergner extern
2020_11_17 Arbeitsbericht TV 2020 im A5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 18.08.2020 und 22.09.2020  
A5-08/2020  
Ö 4     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8     Vorstellung Teilhabezentrum Neudorf/Hiram      
Ö 9     Bericht des Tourismusverein Naturpark Barnim e.V.      
Ö 10     Einstellung des Projekts "87 km-Rundwanderweg Wandlitzer Seenweg"
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0216  
Ö 11     Haushaltsreste 2019 hier: Abgang von Haushaltsresten
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0231  
Ö 12     Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0224  
Ö 13     Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 19 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  7

Enthaltung:  0

 

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 25 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  5

Enthaltung:  3 (Hintze)

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 15 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 4 

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 17 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  2

Ablehnung:  4

Enthaltung:  2

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 15 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  3

Enthaltung:  0

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:  2

Enthaltung: 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1

Ablehnung: 0

Enthaltung:   3 

 

   
    10.11.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 21 - 
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    12.11.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 16 - vertagt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag von Hr. Krajewski zur ersten Lesung wird abgestimmt:

Zustimmung: 4

Ablehnung: 1Enthaltung: 0

 

   
    16.11.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 16 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  0

Enthaltung:  4

 

   
    18.11.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  4

Enthaltung:  1

 

   
    23.11.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 35 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Herr Olaf Berlin:  Nein

Frau Petra Bierwirth:  Nein

Frau Gabriele Bohnebuck: Nein

Herr Oliver Borchert:  Nein

Frau Monika Braune:   Nein

Herr Norbert Bury:   Ja

Herr Jürgen Krajewski:  Nein

Herr Michael Siebert:  Nein 

 

   
    03.12.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 37 - zurückgezogen
   

Beschluss:

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  5

Enthaltung:  0

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 3

 

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 17 - 
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1 

Ablehnung: 2 

Enthaltung: 2 

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 21 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 6 

Enthaltung: 2 (Herr Hintze)

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  3

Enthaltung:  0

 

 

   
    25.01.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: 1

Ablehnung: 5

Enthaltung: 0

 

 

 

   
    26.01.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 23 - zurückgezogen
   

Beschluss:

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

 

 

 

 

   
    27.01.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 17 - zurückgezogen
   

Beschluss:

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

   
    28.01.2021 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 12 - zurückgezogen
   

 

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Herr Bury zieht die Beschlussvorlage zurück.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    02.02.2021 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 17 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  5

Enthaltung:  0

   
    08.02.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 27 - zurückgezogen
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

 

 

 

   
    23.02.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - zurückgezogen
   

 

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

 

 

   
    25.02.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 42 - zurückgezogen
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

 

 

 

   
    27.05.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 39 - 
   

Beschluss:

 

1. Neue Wohnbauvorhaben mit mehr als 8 Wohneinheiten werden bis auf weiteres

grundsätzlich nicht mehr geplant und nicht beschlossen. Bereits genehmigte Vorhaben bleiben davon unberührt.

 

2. Die Verwaltung erfasst sämtliche bereits genehmigte Bauvorhaben über 8

Wohneinheiten und noch nicht genehmigte Bauvorhaben über 8 Wohneinheiten

und stellt dieses der Gemeindevertretung dar.

 

3. Parallel dazu soll eine Prognose der Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde bis zum Jahr 2030 getroffen werden.

Dazu soll eine Beurteilung der Auswirkungen auf alle Fragen der Infrastruktur

erfolgen.

Es soll dargelegt werden, mit welchen konzeptionellen Maßnahmen (z. B.

Verkehrswegekonzept, Energiekonzept) die Lage insgesamt beherrscht werden soll.

   
    09.12.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 24 - zurückgezogen
   
Ö 14     Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Erhalt des Waldsiedlungscharakters in unserer Gemeinde bei Neubauvorhaben im Rahmen von B-Plänen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0204  
Ö 15     Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0240  
Ö 16     Antrag der Fraktionen SPD, Fraktionsgemeinschaft Linke/ Grüne/ UWG - Bauvorhaben Erneuerung Regenwasserableitung Kirchstraße Dorfkern OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0066  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 18.08.2020 und 22.09.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 4 PA_Antwort_A5_Bergner extern (312 KB)    
Anlage 5 5 2020_11_17 Arbeitsbericht TV 2020 im A5 (3462 KB)