Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Di, 04.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 20:15
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Schönwalde
Ort: Alte Schule 5, 16348 Wandlitz OT Schönwalde
Anlagen:
Beantwortung Protokollanfragen_OB SW_2020.07.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 19.05.2020  
Ob SW-07/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm -Vergabe von Planungsleistungen Hier: Verkehrsuntersuchung-  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0045  
Ö 10  
Fortführung des gemeinsamen Vorhabens "Errichtung einer Gesamtschule in der Gemeinde Wandlitz"  
BV-GV/2020-0193  
Ö 11  
Errichtung einer 4. Grundschule im OT Schönwalde: Information zum Beteiligungsprozess  
MV/2020-0030  
Ö 12  
Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0179  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

   
    03.08.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.08.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.08.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    03.08.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Gemäß § 13 Absatz 3 Satz 4 der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz muss die Versammlung der Ausschüsse und Ortsbeiräte in der MOZ bekanntgegeben werden. Das ist falsch, die Regelung gilt nur für die GV. Die Beschlussvorlage soll in die AG Satzung/Leitbild verwiesen werden.

 

Der Verweisung der Hauptsatzung in die AG Satzung/Leitbild mit 4 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung: 1

 

   
    04.08.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0 

Ablehnung: 1 

Enthaltung: 3

 

 

   
    04.08.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

 

Frau Münzner merkt an, dass in der Hauptsatzung die Orte der Veröffentlichung bekanntgegeben sind. Es wäre wünschenswert, wenn aufgeführt wäre Rathaus, nicht „vor dem Grundstück Prenzlauer Ch.159“, da manch Einwohner-/in dies dann besser zuordnen kann.

 

Herr Striegler erläutert seine Entscheidung, der Hauptsatzung nicht zuzustimmen, aufgrund der Änderung zum § 7.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6 (Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

 

   
    31.08.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    10.09.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 22 (Hintze)

Ablehnung:   0

Enthaltung:   2

 

Ö 13  
Zuschüsse und Verwendung von Mitteln des OB-Fonds      
Ö 14  
Informationen aus Umweltausschuss      
Ö 15  
Benennung einer zuehrenden Personen für Bürgerempfang am 06.09.2020      
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 19.05.2020    
N 3     Grundstückstausch in der Gemarkung Schönwalde   BV-GV/2020-0183  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Protokollanfragen_OB SW_2020.07.20 (244 KB)