Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Mo, 03.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31
Anlagen:
Beantwortung Protokollanfragen_OB ST_2020.07.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 19.05.2020  
Ob ST-07/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Vergabe des Flurstücks 896 der Flur 4 von Stolzenhagen im Erbbaurecht  
BV-GV/2020-0181  
Ö 10  
Vergabe des Flurstücks 1322 der Flur 3 von Stolzenhagen im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0188  
Ö 11  
Fortführung des gemeinsamen Vorhabens "Errichtung einer Gesamtschule in der Gemeinde Wandlitz"  
BV-GV/2020-0193  
Ö 12  
Erweiterung der Grundschule Wandlitz: Information zum Beteiligungsprozess  
MV/2020-0029  
Ö 13  
Neubau eines Wohnhauses mit 7 Nutzungseinheiten in Stolzenhagen, Dorfstraße 50  
Enthält Anlagen
MV/2020-0032  
Ö 14  
Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0179  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

   
    03.08.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.08.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.08.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    03.08.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Gemäß § 13 Absatz 3 Satz 4 der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz muss die Versammlung der Ausschüsse und Ortsbeiräte in der MOZ bekanntgegeben werden. Das ist falsch, die Regelung gilt nur für die GV. Die Beschlussvorlage soll in die AG Satzung/Leitbild verwiesen werden.

 

Der Verweisung der Hauptsatzung in die AG Satzung/Leitbild mit 4 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung: 1

 

   
    04.08.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0 

Ablehnung: 1 

Enthaltung: 3

 

 

   
    04.08.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

 

Frau Münzner merkt an, dass in der Hauptsatzung die Orte der Veröffentlichung bekanntgegeben sind. Es wäre wünschenswert, wenn aufgeführt wäre Rathaus, nicht „vor dem Grundstück Prenzlauer Ch.159“, da manch Einwohner-/in dies dann besser zuordnen kann.

 

Herr Striegler erläutert seine Entscheidung, der Hauptsatzung nicht zuzustimmen, aufgrund der Änderung zum § 7.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6 (Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

 

   
    31.08.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    08.09.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    10.09.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die in der Anlage befindliche Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz rückwirkend zum 11. Juli 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 22 (Hintze)

Ablehnung:   0

Enthaltung:   2

 

Ö 15  
Gehweganbindung/Querungshilfe Basdorfer Straße      
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 19.05.2020    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Protokollanfragen_OB ST_2020.07.20 (94 KB)