Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV
Gremium: A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 29.01.2020  
A6-04/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5.1  
Fliederstraße Basdorf      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Fraktion AfD - Umwelt-/Klimaschutz durch effektiven Baumschutz Hier: Überarbeitung der Baumschutzsatzung, Verfahren zur Durchsetzung der Ziele  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0121  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 35 - vertagt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

Abstimmungsergebnis (1. Lesung):

Zustimmung: 21

Ablehnung: 5

Enthaltung: 2

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Beschluss:

ENTFÄLLTDie Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

(Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - 
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ortsbeirat stimmt darüber ab, den Beschluss an den entsprechenden Ausschuss zu verweisen. (A6)

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  1 (Hintze)

Enthaltung:  0

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    30.04.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

Abstimmungsergebnis mit geändertem Text:

Zustimmung: 3

Ablehnung: 1

Enthaltung: 2

 

   
    06.05.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 29 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes in Handlungsanweisungen zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung..

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  5

Enthaltung:  2

 

   
    14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 26 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Überarbeitung der Baumschutzsatzung und die Erarbeitung/Einführung eines optimierten Regelwerkes zur effektiven Durchsetzung der Ziele und Inhalte der Baumschutzsatzung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Name

Ja

Nein

Enth.

1

Herr Oliver Borchert

 

x

 

2

Herr Uwe Liebehenschel - CDU

 

x

 

3

Frau Gabriele Bohnebuck - DIE LINKE

 

 

x

4

Herr Norbert Bury - AFD

x

 

 

5

Frau Kerstin Berbig - DIE LINKE

 

 

x

6

Herr Frank Bergner - DIE LINKE

x

 

 

7

Herr Jürgen Krajewski - UWG

 

 

x

8

Herr Olaf Berlin - CDU

 

x

 

9

Frau Ulrike Mauersberger - CDU

 

x

 

10

Herr Thomas Rüdiger - CDU

x

 

 

11

Frau Petra Bierwirth - SPD

 

x

 

12

Herr Frank Liste - SPD

 

x

 

13

Herr Dietmar Seefeldt - SPD

 

x

 

14

Frau Monika Braune - BVB/FREIE WÄHLER

 

 

x

15

Herr Jürgen Hintze - BVB/FREIE WÄHLER

 

 

x

16

Herr Wolfgang Kirschner - BVB/FREIE WÄHLER

 

 

x

17

Frau Katja Hoyer - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

 

x

18

Frau Dr. Marita Kalinowski - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

x

 

 

19

Herr Jörg Striegler - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

x

 

 

20

Herr Rico Brauer - F.Bg.W.

 

x

 

21

Frau Anja Landmann - F.Bg.W.

 

x

 

22

Herr Peter Liebehenschel - F.Bg.W.

 

x

 

23

Herr Michael Siebert - F.Bg.W.

 

x

 

24

Herr Heiko Bebensee - AFD

x

 

 

25

Frau Alexandra Hirsch - AFD

x

 

 

26

Herr Axel Udo Wagner - AFD

x

 

 

 

Gesamt

8

11

7

 

 

Ö 9  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0123  
Ö 10  
Aktionsplan Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit hier: Antrag der Fraktion BVB/ FREIE WÄHLER  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0131  
Ö 11  
Sicherung der erforderlichen Umfeldmaßnahmen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0133  
Ö 12  
Vorbereitung des Baus einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf hier: Fraktion DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0136  
Ö 13  
Fraktionsantrag Die LINKE/Bündnis 90/Die Grünen/UWG, BVB/Freie Wähler - Prüfung der Möglichkeit zur Pflanzung von zusätzlich 5.000 Bäumen im Gemeindegebiet in den nächsten acht Jahren  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0150  
Ö 14  
Einrichtung einer Buslinie zwischen Basdorf und Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0156  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 29.01.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung