Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Prenden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Prenden
Gremium: Ortsbeirat Prenden
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Bürgerhaus Prenden , Hellerstraße 1
Ort: Prenden
Anlagen:
Beantwortung Anfragen_OB P_19.02.2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 13.01.2020  
Ob P-05/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Vorstellung des Bürgermeisters O. Borchert in Prenden      
Ö 7  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 8  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Vergabe von Planungsleistungen Bauvorhaben: Mehrfamilienhaus mit 6-8 Wohneinheiten als Wiedervorlageprojekt zur Ergänzung des kommunalen Wohnungsbestandes
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0021  
Ö 11  
Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0119  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluß daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

 

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 36 - vertagt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluss daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

Abstimmungsergebnis (1. Lesung):

Zustimmung:  13

Ablehnung:  9

Enthaltung:  1

 

Einige haben nicht abgestimmt

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Beschluss:

ENTFÄLLT

 

 

Anlage:

Fraktionsantrag der AfD

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluß daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

 

Anlage:

Fraktionsantrag der AfD

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluß daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

 

Anlage:

Fraktionsantrag der AfD

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluß daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

 

Anlage:

Fraktionsantrag der AfD

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  4

Enthaltung:  1

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluß daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluß daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

 

Anlage:

Fraktionsantrag der AfD

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - 
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluß daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

Anlage:

Fraktionsantrag der AfD

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluß daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

 

Anlage:

Fraktionsantrag der AfD

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ortsbeirat stimmt darüber ab, den Beschluss an die entsprechenden Ausschüsse zu verweisen. (A1 und A3)

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  1 (Hintze)

Enthaltung:  0

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluß daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

 

Anlage:

Fraktionsantrag der AfD

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    27.04.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 18 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluß daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  6

Enthaltung:  0

 

   
    06.05.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 28 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluss daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  5

Enthaltung:  0

 

   
    14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 25 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Sachkunde in den Ortsbeiräten und Ausschüssen, die Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde Wandlitz zu modifizieren und der Gemeindevertretung dazu eine Richtlinie zur Zustimmung vorzulegen.

Im Anschluß daran soll diese Richtlinie dauerhaft veröffentlicht werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  20

Enthaltung:  2 (Hr. Hintze)

 

Ö 12  
Fraktion AfD - Umwelt-/Klimaschutz durch effektiven Baumschutz Hier: Überarbeitung der Baumschutzsatzung, Verfahren zur Durchsetzung der Ziele  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0121  
Ö 13  
Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0122  
Ö 14  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0123  
Ö 15  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 13.01.2020    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung Anfragen_OB P_19.02.2020 (49 KB)