Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Lanke  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Lanke
Gremium: Ortsbeirat Lanke
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:56
Raum: Gemeindezentrum Lanke
Ort: Bernauer Straße 7, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 15.01.2020      
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0119  
Ö 10  
Fraktion AfD - Umwelt-/Klimaschutz durch effektiven Baumschutz Hier: Überarbeitung der Baumschutzsatzung, Verfahren zur Durchsetzung der Ziele  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0121  
Ö 11  
Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0122  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 37 - vertagt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis (1. Lesung):

Zustimmung:  14

Ablehnung:  10

Enthaltung:  2

 

Einige haben nicht abgestimmt

 

 

 

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - zurückgezogen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    02.03.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 13 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  6

Enthaltung:  0

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 14 - 
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der Ortsbeirat stimmt darüber ab, den Beschluss an die entsprechenden Ausschüsse zu verweisen.

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  1 (Hintze)

Enthaltung:  0

 

   
    03.03.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    10.03.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  1

Ablehnung:  5

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

 

   
    27.04.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 19 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  5

Enthaltung:  1

 

   
    06.05.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 30 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  7

Enthaltung:  0

 

   
    14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 27 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen.

Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten.

Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Name

Ja

Nein

Enth.

1

Herr Oliver Borchert

 

x

 

2

Herr Uwe Liebehenschel - CDU

 

x

 

3

Frau Gabriele Bohnebuck - DIE LINKE

 

x

 

4

Herr Norbert Bury - AFD

x

 

 

5

Frau Kerstin Berbig - DIE LINKE

 

x

 

6

Herr Frank Bergner - DIE LINKE

 

x

 

7

Herr Jürgen Krajewski - UWG

 

x

 

8

Herr Olaf Berlin - CDU

 

x

 

9

Frau Ulrike Mauersberger - CDU

 

x

 

10

Herr Thomas Rüdiger - CDU

 

x

 

11

Frau Petra Bierwirth - SPD

 

x

 

12

Herr Frank Liste - SPD

 

x

 

13

Herr Dietmar Seefeldt - SPD

 

x

 

14

Frau Monika Braune - BVB/FREIE WÄHLER

 

x

 

15

Herr Jürgen Hintze - BVB/FREIE WÄHLER

 

 

x

16

Herr Wolfgang Kirschner - BVB/FREIE WÄHLER

 

x

 

17

Frau Katja Hoyer - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

x

 

18

Frau Dr. Marita Kalinowski - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

x

 

19

Herr Jörg Striegler - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

 

x

20

Herr Rico Brauer - F.Bg.W.

 

x

 

21

Frau Anja Landmann - F.Bg.W.

 

x

 

22

Herr Peter Liebehenschel - F.Bg.W.

 

x

 

23

Herr Michael Siebert - F.Bg.W.

 

x

 

24

Herr Heiko Bebensee - AFD

x

 

 

25

Frau Alexandra Hirsch - AFD

x

 

 

26

Herr Axel Udo Wagner - AFD

x

 

 

 

Gesamt

4

20

2

 

 

Ö 12  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan der Gemeinde Wandlitz -erneuter Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0123  
Ö 13  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Wandlitz      
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 15.01.2020