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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung (.) |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 4 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 15.10.19 |
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Ob P-02/2019 |
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| Ö 5 |
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Bericht des Ortsvorstehers |
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| Ö 6 |
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Informationen und Anfragen |
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| Ö 7 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 8 |
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Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
hier: 1. Lesung |
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BV-GV/2019-0057 |
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| Ö 9 |
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1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2019-0071 |
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| Ö 10 |
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2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-
Beschluss über die Abwägung |
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BV-GV/2019-0053 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. |
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04.11.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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04.11.2019 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: Enthaltung: |
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04.11.2019 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 (Herr Hintze) |
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05.11.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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05.11.2019 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung (Einstimmig) bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 |
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06.11.2019 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 8 Ablehnung: Enthaltung: 1 |
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06.11.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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07.11.2019 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Durch Herrn Gesch werden anhand von ausgewählten, einzelnen Festlegungen der Satzung Erläuterungen zur Notwendigkeit der Änderungen gegeben. Es wird auch auf die ausführliche Darlegung im Begründungtext verwiesen. Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung (einstimmig) bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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07.11.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung (Einstimmig) bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: Enthaltung: 1 |
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14.11.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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20.11.2019 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
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25.11.2019 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz fasst folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf werden zur Kenntnis genommen und die Abwägungsvorschläge a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll oder b) als Beschluss in Blockabstimmung bestätigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Abwägungsergebnisse in den Satzungsentwurf einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 |
| Ö 11 |
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2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung-
-Satzungsbeschluss- |
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BV-GV/2019-0054 |
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| Ö 12 |
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Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Akzeptable Bezahlung der Reinigungskräfte, die für die Gemeinde tätig sind |
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BV-GV/2019-0072 |
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| Ö 13 |
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Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze |
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BV-GV/2019-0073 |
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| N 1 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 2 |
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Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 15.10.19 |
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