Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Feuerwehr Schönwalde
Ort: Hauptstraße 89 a, 16348 Wandlitz OT Schönwalde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 21.08.2018  
Ob SW-28/2018  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
3 Grundstücksvergaben im Erbbaurecht zum Höchstgebot - OT Schönwalde, Am Elsluch 1a, 2a und 3  
BV-A1/2018-0272  
Ö 10  
Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0516  
Ö 11  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze und Abstellplätze für Fahrräder -Stellplatzsatzung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0521  
Ö 12  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0523  
Ö 13  
5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0526  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

   
    15.10.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    15.10.2018 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    15.10.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: 2

 

 

 

   
    15.10.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    16.10.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis (Änderung):

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    16.10.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6 (Herr Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung: 1

 

 

   
    17.10.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung:

Enthaltung: 1

 

 

 

   
    18.10.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    18.10.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 13 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis (Rückstellung):

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    18.03.2019 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    01.04.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  9

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    11.04.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der AG „Satzung und Leitbild“ die Anpassung der Einwohnerbeteiligungssatzung vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  24 (Hintze)

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

 

Ö 14  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0529  
N 15     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 16     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 21.08.2018