Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Feuerwehr Schönwalde
Ort: Hauptstraße 89 a, 16348 Wandlitz OT Schönwalde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 21.08.2018  
Ob SW-28/2018  
Ö 6  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
3 Grundstücksvergaben im Erbbaurecht zum Höchstgebot - OT Schönwalde, Am Elsluch 1a, 2a und 3  
BV-A1/2018-0272  
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Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung

 

1. zur Vergabe der  3 Grundstücke im Ortsteil Schönwalde, Am Elsluch 1a (Flur 12, Flurstück 989), am Elsluch 2a (Flur 123, Flurstück 985) und Am Elsluch 3 (Flur 12, Flurstücke 755,987) zur Bebauung mit einem Wohnhaus im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot ergibt sich aus der jeweiligen Grundstücksgröße multipliziert mit dem aktuellen BRW von 125,00 €/m². Der jährliche Erbbauzins beträgt 4% des Gebotes, die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart.

 

2. zur Belastung des Erbbaurechtes zu den Grundstücken, Am Elsluch 1a, 2a und 3 in Höhe von 250.000,00 € (je ausgeschriebenen Grundstück) nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10% zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.

 

 

   
    18.10.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung

 

1. zur Vergabe der  3 Grundstücke im Ortsteil Schönwalde, Am Elsluch 1a (Flur 12, Flurstück 989), am Elsluch 2a (Flur 123, Flurstück 985) und Am Elsluch 3 (Flur 12, Flurstücke 755,987) zur Bebauung mit einem Wohnhaus im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot ergibt sich aus der jeweiligen Grundstücksgröße multipliziert mit dem aktuellen BRW von 125,00 €/m². Der jährliche Erbbauzins beträgt 4% des Gebotes, die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart.

2. zur Belastung des Erbbaurechtes zu den Grundstücken, Am Elsluch 1a, 2a und 3 in Höhe von 250.000,00 € (je ausgeschriebenen Grundstück) nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10% zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    19.11.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung

 

1. zur Vergabe der  3 Grundstücke im Ortsteil Schönwalde, Am Elsluch 1a (Flur 12, Flurstück 989), am Elsluch 2a (Flur 123, Flurstück 985) und Am Elsluch 3 (Flur 12, Flurstücke 755,987) zur Bebauung mit einem Wohnhaus im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot ergibt sich aus der jeweiligen Grundstücksgröße multipliziert mit dem aktuellen BRW von 125,00 €/m². Der jährliche Erbbauzins beträgt 4% des Gebotes, die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart.

 

2. zur Belastung des Erbbaurechtes zu den Grundstücken, Am Elsluch 1a, 2a und 3 in Höhe von 250.000,00 € (je ausgeschriebenen Grundstück) nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10% zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 9

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

Ö 10  
Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0516  
Ö 11  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze und Abstellplätze für Fahrräder -Stellplatzsatzung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0521  
Ö 12  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0523  
Ö 13  
5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0526  
Ö 14  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0529  
N 15     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 16     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 21.08.2018