Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 10.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 22.05.2017  
A1-20/2017  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am alten Weinberg" , Gemarkung Prenden.  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0199  
Ö 8  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015; Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0366  
Ö 9  
Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2015: Entlastung der Bürgermeisterin für die Gesamthaushaltswirtschaft für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0367  
Ö 10  
Jahreslagebild 2016 der Polizeiinspektion Barnim für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2017-0040  
Ö 11  
Bestellung der Gemeindewehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
BV-GV/2017-0382  
Ö 12  
Annahme einer Spende: Barnim Panorama - Falttor  
BV-GV/2017-0379  
Ö 13  
Leitbild der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0342  
Ö 14  
Temporäre Nutzung der Grundstücke Flur 6 Flurstück 570 und Flurstück 2714 für Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0377  
Ö 15  
Essenversorgung in den kommunalen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
MV-GV/2017-0041  
Ö 16  
Vergabe von Planungsleistungen Bauvorhaben- Neubau Mensa Klosterfelde  
BV-GV/2017-0381  
Ö 17  
Bebauungsplan "An der Birkenstraße", 2. Änderung, Gemarkung Schönwalde, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0371  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

a)

  1. den Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes für die Flurstücke 67, 471(jeweils teilweise) und 283 und 69 der Flur 11 der Gemarkung Schönwalde vorzubereiten,

 

  1. die Ziele der Raumordnung abzufragen und

 

  1. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten vorzubereiten.

 

oder

 

b)

  1. das Änderungsverfahren zum Bebauungsplan „An der Birkenstraße“ nicht durchzuführen,

 

  1. dem Antragsteller einen abschlägigen Bescheid zu erteilen.

 

 

 

   
    13.06.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    10.07.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

a)

  1. den Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes für die Flurstücke 67, 471(jeweils teilweise) und 283 und 69 der Flur 11 der Gemarkung Schönwalde vorzubereiten,

 

  1. die Ziele der Raumordnung abzufragen und

 

  1. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten vorzubereiten.

 

oder

 

b)

  1. das Änderungsverfahren zum Bebauungsplan „An der Birkenstraße“ nicht durchzuführen,

 

  1. dem Antragsteller einen abschlägigen Bescheid zu erteilen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung: 

Enthaltung:  4

Ö 18  
Straßenausbau Siedlung "Waldfrieden" OT Basdorf Vergabe von Planungsleistungen für Teilabschnitte der Rosenstraße  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0203  
Ö 19  
Befreiungsantrag zum Bebaungsplan "Wandlitzsee Nord III", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2017-0206  
N 20     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 22.05.2017    
N 21     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 22     Krankenstand / Personal