Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:22
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 10.01.2017  
Ob ST-18/2017  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
"Konzeption der Gemeindebibliothek Wandlitz 2017-2022"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0314  
Ö 9  
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0335  
Ö 10  
Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0340  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

 

 

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung: 2

Enthaltung:

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 2

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.02.2017 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

(Ablehnung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.02.2017 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:

Enthaltung: 1

   
    28.02.2017 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.02.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - an Einreicher zurück verwiesen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

(Zurückstellung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 9 (Hintze)

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    01.03.2017 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 7

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    13.03.2017 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

   
    14.03.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

   
    27.03.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 9

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.04.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzung- und Gebührensatzung).

Abstimmungsergebnis:

nderung des Beschlusses)

 

Zustimmung: 22

Ablehnung:

Enthaltung: 2 (Hintze)

Ö 11  
Bebauungsplan "Uferstraße Nord Stolzenhagen" Gemarkung Stolzenhagen, Flur 3 Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0324  
Ö 12  
Bebauungsplan "Uferstraße Süd Stolzenhagen" Gemarkung Stolzenhagen, Flur 3  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0325  
Ö 13  
Antrag auf Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Dorfgebiet Stolzenhagen, 2. Planabschnitt", Gemarkung Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0169  
Ö 13.1  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 14     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 15     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 10.01.2017    
N 16     Vergabe des Grundstücks OT Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 668 nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz   MV-HA/2016-0021