Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium:	Gemeindevertretung Wandlitz
Datum:	Do, 09.02.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:40
Raum:	Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort:	Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 3		Bestätigung der Niederschrift vom 08.12.2005
Ö 4		Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Bebauungsplan "Wandlitz-Ost" (Entwurf), Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Wandlitz Erneute Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange		BV-GV/2005-0325
Ö 8		Straßenbenennung und Widmung im Bebauungsplan "Sporthalle an der Kegelbahn" im Ortsteil Wandlitz		BV-GV/2005-0393
Ö 9		Wappen der Gemeinde Wandlitz		BV-GV/2005-0396
Ö 10		Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -		BV-GV/2005-0397
Ö 11		Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz -Satzungsbeschluss-		BV-GV/2005-0398
	VORLAGE
	Beschluss: Beschluss: Die Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz wird beschlossen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Satzung der Sonderaufsichtsbehörde anzuzeigen.

	16.01.2006 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz wird beschlossen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Satzung der Sonderaufsichtsbehörde anzuzeigen. Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag einstimmig zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .8 Ablehnung: . Enthaltung: .

	16.01.2006 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz wird beschlossen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Satzung der Sonderaufsichtsbehörde anzuzeigen. Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

	16.01.2006 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz wird beschlossen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Satzung der Sonderaufsichtsbehörde anzuzeigen. Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

	17.01.2006 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz wird beschlossen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Satzung der Sonderaufsichtsbehörde anzuzeigen. Der Ortsbeirat Lanke mit geändertem Beschlussvorschlag zu. Vorschlag : Ablösesumme für Stellplatz 1.500 €

	18.01.2006 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 6 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Die Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz wird beschlossen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Satzung der Sonderaufsichtsbehörde anzuzeigen. Der ortsbeirat Basdorf stimmt dem Beschlussvorschlag mehrheitlich nicht zu.. Bisherige Präzisierungsvorschläge des Ortsbeirates Basdorf wurden nicht beachtet. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .8 Ablehnung: . Enthaltung: .1

	24.01.2006 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz wird beschlossen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Satzung der Sonderaufsichtsbehörde anzuzeigen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: . Enthaltung: 3

	30.01.2006 - A1 Hauptausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz wird beschlossen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Satzung der Sonderaufsichtsbehörde anzuzeigen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .3 Ablehnung: .2 Enthaltung: .2

	09.02.2006 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz wird beschlossen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Satzung der Sonderaufsichtsbehörde anzuzeigen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 14 Ablehnung: 8 Enthaltung: 2
Ö 12		Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau Karl- Marx- Straße OT Wandlitz		BV-GV/2005-0402
Ö 13		Bebauungsplan "Am Heideweg", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Schönwalde hier: Aufhebungsbeschluss		BV-GV/2005-0404
Ö 14		Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Prenzlauer Chaussee" von Einmündung Thälmannstraße bis zur Einmündung Rheinallee, im Ortsteil Wandlitz		BV-GV/2005-0408
Ö 15		Beanstandung des Beschlusses zur Wahl eines Vertreters in den NWA Wahl eines Vertreters in den NWA gem. § 15 GKG		BV-GV/2006-0411
Ö 16		Bebauungsplan "Dimitroff-/ Akazienstraße" im Ortsteil Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -		BV-GV/2006-0413
Ö 17		Bebauungsplan "Vom Bahnübergang B 109 bis Dorfmitte" im Ortsteil Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -		BV-GV/2006-0414
Ö 18		Änderung des Gebeitsänderungsvertrages zur Neuzuordnung von Gebieten- Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03		BV-GV/2006-0417
Ö 19		Bildung einer Arbeitsgruppe "Straßenbau- und Unterhaltung"		BV-GV/2006-0426
Ö 20		Änderung der Zügigkeit im Sekundarbereich I der Oberschule Basdorf mit Grundschulteil sowie der Zügigkeit der Oberschule Klosterfelde ab dem Schuljahr 2006/07		BV-GV/2006-0421
Ö 21		Wahl eines Mitgliedes in den Umlegungsausschuss		BV-GV/2006-0424
Ö 22		Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Kirchstraße/Seniorenwohnanlage		BV-GV/2006-0425
N 23		Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 6, Flurstück 12 nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz	BV-GV/2005-0399
N 24		Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 5, Flurstück 178 (Teilfläche)	BV-GV/2005-0403
N 25		Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 5, Flurstück 178 (Teilfläche)	BV-GV/2005-0406
N 26		Dienstaufsichtsbeschwerde	BV-GV/2006-0416