Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
Gremium: Ortsbeirat Klosterfelde
Datum: Mo, 11.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Gaststätte zum " Tapferen Schneiderlein"
Ort: Klosterfelde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 02.11.2015      
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Freiraumgestaltung im Ortsteil Klosterfelde Einreicher: Ortsvorsteher      
Ö 9  
Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0196  
    VORLAGE
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

   
    11.01.2016 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    11.01.2016 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    11.01.2016 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    12.01.2016 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 1

Ablehnung:.

Enthaltung: 2

   
    12.01.2016 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:.

Enthaltung:.

   
    12.01.2016 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    12.01.2016 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - geändert beschlossen
   
   
    13.01.2016 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - geändert beschlossen
   
   
    13.01.2016 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:.

Ablehnung:2

Enthaltung:.

   
    21.01.2016 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: (Blockabstimmung)

 

Zustimmung:.8

Ablehnung:.0

Enthaltung:.0

 

Abstimmungsergebnis: (BV)

 

Zustimmung:.6

Ablehnung:.0

Enthaltung:.2

 

   
    25.01.2016 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 8 - geändert beschlossen
   
   
    25.01.2016 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:5

Ablehnung:0

Enthaltung:2

   
    26.01.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 24 - 
   
   
    26.01.2016 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 18 - 
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Meinungsbildung: (Blockabstimmung)

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:.

Enthaltung:.

 

Meinungsbildung: (Beschluss)

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:.

Enthaltung: 1

 

   
    27.01.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 4 - geändert beschlossen
   
   
    08.02.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

   
    18.02.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

Abstimmung der Abwägungen - Teil 1

(Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstige Träger öffentlicher Belange)

 

Nr.

Behörde

Änderung, Bemerkung

Ja

Nein

Enth.

T 1.1

LK Barnim (Verbraucher- und Gesundheitsamt)

 

21

1

2 (Herr Hintze)

T 1.2

LK Barnim (UWB)

 

22(Herr Hintze)

1

1

T 1.2

LK Barnim (UNB)

* Frau Kalinowski kehrt zur Sitzung zurück.

* 24(Herr Hintze)

0

1

T 1.2

LK Barnim (UDB)

 

24(Herr Hintze)

0

1

T 1.2

LK Barnim (UB)

 

25(Herr Hintze)

 

 

T 1.2

LK Barnim  (Bauleitpl.)

 

25(Herr Hintze)

0

0

T 1.2

LK Barnim (BOA allg.Hinweise)

 

22(Herr Hintze)

3

0

T 1.2

LK Barnim (BOA einzelne OT)

 

23(Herr Hintze)

2

0

T 1.2

LK Barnim (SG Bevölkerungsschutz)

 

25(Herr Hintze)

0

0

T 1.2

LK Barnim (SG Gebäudeverw. und Liegenschaften)

 

25(Herr Hintze)

0

0

T 2

Gemeinsame Landesplanungsbeh.

 

23(Herr Hintze)

0

2

T 3

Reg. Planungsgem.

 

24(Herr Hintze)

1

0

T 5

LUGV

 

24(Herr Hintze)

0

1

T 7

Landesmuseum

 

25(Herr Hintze)

0

0

T 9

Amt für Forstwirtsch.

 

24(Herr Hintze)

0

1

T 14

Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“

 

25(Herr Hintze)

0

0

T 34

Berliner Stadtgüter

 

23(Herr Hintze)

0

2

 

Abstimmung der Abwägungen - Teil 2

(Beteiligung der Öffentlichkeit)

 

rger Nr.

Änderung, Bemerkung

Ja

Nein

Enth.

B 1

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 2

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 3

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 4

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 5

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 6

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 7

 

23(Herr Hintze)

0

2

B 8

 

23

2(Herr Hintze)

0

B 9 + B10 +

B 11 +

B 12 +

B 14

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 13

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 15

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 16

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 17

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 18

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 20

 

23

0

2(Herr Hintze)

B 21

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 22

 

23(Herr Hintze)

0

2

B 23

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 24

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 25

 

23

0

2(Herr Hintze)

B 26

 

24

0

1(Herr Hintze)

B 27

 

21(Herr Hintze)

4

0

B 28

 

21

0

4(Herr Hintze)

B 29

 

24(Herr Hintze)

0

1

B 30

 

24(Herr Hintze)

1

0

B 31

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 32

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 33

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 34

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 35

 

23(Herr Hintze)

2

0

B 36

 

25(Herr Hintze)

0

0

B 37

 

25(Herr Hintze)

0

0

 

B 38

 

25(Herr Hintze)

0

0

 

B 39

 

24

0

1(Herr Hintze)

 

B 40

 

25(Herr Hintze)

0

0

 

B 41

 

25(Herr Hintze)

0

0

 

B 42

 

25(Herr Hintze)

0

0

 

B 43

 

25(Herr Hintze)

0

0

 

B 44

 

24(Herr Hintze)

0

1

 

B 46

 

24(Herr Hintze)

0

1

 

B 47

 

24

0

1(Herr Hintze)

 

B 48

 

24(Herr Hintze)

1

0

 

B 51

 

24(Herr Hintze)

0

1

 

B 52

 

23

0

2(Herr Hintze)

 

B 53

 

24

0

1(Herr Hintze)

 

 

Ö 10  
Zuschüsse Vereine und Verbände  
BV-Ob/2015-0027  
Ö 11  
Kooperation "Netzwerk Gesunde Kinder"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0202  
Ö 12  
Vergabe von Planungsleistungen für die Modernisierung und Instandsetzung Wohnhaus Hans-Beimler-Str. 7-11 OT Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0102  
Ö 13  
Kulturbühne "Goldener Löwe" hier: Übersicht zu Besucherzahlen, Erträgen und Aufwendungen (Jahre 2014/2015)  
Enthält Anlagen
MV-GV/2015-0019  
Ö 13.1  
während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 14     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 15     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 02.11.2015