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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung |
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Ö 3 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 4 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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Ö 5 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 02.11.2015 |
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Ob K-12/2015 |
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Ö 6 |
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Bericht des Ortsvorstehers |
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Ö 7 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 8 |
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Freiraumgestaltung im Ortsteil Klosterfelde
Einreicher: Ortsvorsteher |
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Ö 9 |
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Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan)
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung |
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BV-GV/2015-0196 |
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VORLAGE |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll 2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. |
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11.01.2016 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 9 - geändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll 2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung:. Enthaltung:.
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11.01.2016 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 8 - geändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll 2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung:. Enthaltung:.
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11.01.2016 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll 2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung:. Enthaltung:.
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12.01.2016 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll 2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung:. Enthaltung: 2
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12.01.2016 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 8 - geändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll 2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung:. Enthaltung:.
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12.01.2016 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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12.01.2016 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 10 - geändert beschlossen |
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13.01.2016 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 10 - geändert beschlossen |
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13.01.2016 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 8 - abgelehnt |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll 2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung:. Ablehnung:2 Enthaltung:.
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21.01.2016 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV |
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Ö 13 - geändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll 2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis: (Blockabstimmung) Zustimmung:.8 Ablehnung:.0 Enthaltung:.0 Abstimmungsergebnis: (BV) Zustimmung:.6 Ablehnung:.0 Enthaltung:.2
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25.01.2016 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport |
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Ö 8 - geändert beschlossen |
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25.01.2016 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll 2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung:5 Ablehnung:0 Enthaltung:2
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26.01.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 24 - |
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26.01.2016 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft |
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Ö 18 - |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll 2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.
Meinungsbildung: (Blockabstimmung) Zustimmung: 4 Ablehnung:. Enthaltung:. Meinungsbildung: (Beschluss) Zustimmung: 3 Ablehnung:. Enthaltung: 1
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27.01.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 4 - geändert beschlossen |
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08.02.2016 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll 2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.
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18.02.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll 2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.
Abstimmung der Abwägungen - Teil 1 (Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstige Träger öffentlicher Belange) Nr. | Behörde | Änderung, Bemerkung | Ja | Nein | Enth. | T 1.1 | LK Barnim (Verbraucher- und Gesundheitsamt) | | 21 | 1 | 2 (Herr Hintze) | T 1.2 | LK Barnim (UWB) | | 22(Herr Hintze) | 1 | 1 | T 1.2 | LK Barnim (UNB) | * Frau Kalinowski kehrt zur Sitzung zurück. | * 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | T 1.2 | LK Barnim (UDB) | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | T 1.2 | LK Barnim (UB) | | 25(Herr Hintze) | | | T 1.2 | LK Barnim (Bauleitpl.) | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | T 1.2 | LK Barnim (BOA allg.Hinweise) | | 22(Herr Hintze) | 3 | 0 | T 1.2 | LK Barnim (BOA einzelne OT) | | 23(Herr Hintze) | 2 | 0 | T 1.2 | LK Barnim (SG Bevölkerungsschutz) | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | T 1.2 | LK Barnim (SG Gebäudeverw. und Liegenschaften) | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | T 2 | Gemeinsame Landesplanungsbeh. | | 23(Herr Hintze) | 0 | 2 | T 3 | Reg. Planungsgem. | | 24(Herr Hintze) | 1 | 0 | T 5 | LUGV | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | T 7 | Landesmuseum | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | T 9 | Amt für Forstwirtsch. | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | T 14 | Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | T 34 | Berliner Stadtgüter | | 23(Herr Hintze) | 0 | 2 |
Abstimmung der Abwägungen - Teil 2 (Beteiligung der Öffentlichkeit) Bürger Nr. | Änderung, Bemerkung | Ja | Nein | Enth. | | B 1 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 2 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 3 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 4 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 5 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 6 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 7 | | 23(Herr Hintze) | 0 | 2 | | B 8 | | 23 | 2(Herr Hintze) | 0 | | B 9 + B10 + B 11 + B 12 + B 14 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 13 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 15 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 16 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 17 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 18 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 20 | | 23 | 0 | 2(Herr Hintze) | | B 21 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 22 | | 23(Herr Hintze) | 0 | 2 | | B 23 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 24 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 25 | | 23 | 0 | 2(Herr Hintze) | | B 26 | | 24 | 0 | 1(Herr Hintze) | | B 27 | | 21(Herr Hintze) | 4 | 0 | | B 28 | | 21 | 0 | 4(Herr Hintze) | | B 29 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 30 | | 24(Herr Hintze) | 1 | 0 | | B 31 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 32 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 33 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 34 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 35 | | 23(Herr Hintze) | 2 | 0 | | B 36 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 37 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 38 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 39 | | 24 | 0 | 1(Herr Hintze) | | B 40 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 41 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 42 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 43 | | 25(Herr Hintze) | 0 | 0 | | B 44 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 46 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 47 | | 24 | 0 | 1(Herr Hintze) | | B 48 | | 24(Herr Hintze) | 1 | 0 | | B 51 | | 24(Herr Hintze) | 0 | 1 | | B 52 | | 23 | 0 | 2(Herr Hintze) | | B 53 | | 24 | 0 | 1(Herr Hintze) | | | | | | | | | | | |
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Ö 10 |
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Zuschüsse Vereine und Verbände |
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BV-Ob/2015-0027 |
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Ö 11 |
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Kooperation "Netzwerk Gesunde Kinder" |
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BV-GV/2015-0202 |
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Ö 12 |
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Vergabe von Planungsleistungen für die Modernisierung und Instandsetzung Wohnhaus Hans-Beimler-Str. 7-11 OT Klosterfelde |
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BV-HA/2015-0102 |
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Ö 13 |
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Kulturbühne "Goldener Löwe"
hier: Übersicht zu Besucherzahlen, Erträgen und Aufwendungen (Jahre 2014/2015) |
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MV-GV/2015-0019 |
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Ö 13.1 |
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während der Sitzung zusätzlich aufgenommen:
Sonstiges |
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N 14 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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N 15 |
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Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 02.11.2015 |
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