Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 24.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 13.10.2014  
A1-03/2014  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Zentralisierung und Virtualisierung der IT-Infrastruktur  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0053  
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2015
BV-GV/2014-0063  
Ö 9  
Widmung der Fuchsienstraße und Am Markt  
BV-GV/2014-0064  
Ö 10  
Neubesetzung der Arbeitsgruppen der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2014-0071  
Ö 11  
1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0048  
Ö 12  
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens am "Mühlenbecker Damm" im OT Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0065  
Ö 13  
Bebauungsplan "Berliner Straße/ Schorfheidestraße", Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Zerpenschleuse -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0066  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch den Bebauungsplan „Berliner Straße/ Schorfheidestraße“, Gemarkung Zerpenschleuse, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

Die Begründung zum o. g. Bebauungsplan wird gebilligt.

Nach dem Satzungsbeschluss ist die Satzung ortsüblich bekannt zu machen.

 

   
    03.11.2014 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch den Bebauungsplan „Berliner Straße/ Schorfheidestraße“, Gemarkung Zerpenschleuse, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

Die Begründung zum o. g. Bebauungsplan wird gebilligt.

Nach dem Satzungsbeschluss ist die Satzung ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    18.11.2014 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch den Bebauungsplan „Berliner Straße/ Schorfheidestraße“, Gemarkung Zerpenschleuse, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

Die Begründung zum o. g. Bebauungsplan wird gebilligt.

Nach dem Satzungsbeschluss ist die Satzung ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

   
    24.11.2014 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch den Bebauungsplan „Berliner Straße/ Schorfheidestraße“, Gemarkung Zerpenschleuse, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

Die Begründung zum o. g. Bebauungsplan wird gebilligt.

Nach dem Satzungsbeschluss ist die Satzung ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Frau Brandt verlässt den Raum, jetzt 6 Stimmberechtigte)

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    04.12.2014 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch den Bebauungsplan „Berliner Straße/ Schorfheidestraße“, Gemarkung Zerpenschleuse, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

Die Begründung zum o. g. Bebauungsplan wird gebilligt.

Nach dem Satzungsbeschluss ist die Satzung ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .24

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .1 (Herr Hintze)

Ö 14  
Bebauungsplan "Wasserwanderstützpunkt Marina Zerpenschleuse- nördlich Langer Trödel", 1. Änderung, Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Zerpenschleuse -ergänzender Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0067  
Ö 15  
Bebauungsplan "Wasserwanderstützpunkt Marina Zerpenschleuse- nördlich Langer Trödel", 1. Änderung, Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Zerpenschleuse -Satzungsbeschluss-  
BV-GV/2014-0069  
Ö 16  
Änderung Flächennutzungsplan Gemeinde Schorfheide OT Groß Schönebeck  
Enthält Anlagen
MV-HA/2014-0005  
Ö 17  
Wegebau einschließlich Beleuchtung "Prendener Straße", OT Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0035  
Ö 18  
Gehwegbau einschließlich Beleuchtung "Oranienburger Straße" am Jünemannplatz, OT Wandlitz Bestätigung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0041  
Ö 19  
Erneuerung der Beleuchtungsanlage an der Schönerlinder Chaussee  
Enthält Anlagen
BV-HA/2014-0022  
Ö 20  
Sportstätte Wandlitz Umsetzungsbeschluss für das Funktionsgebäude am Kunstrasenplatz in Wandlitz mit den Funktionen Sport und Hort  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0068  
Ö 21  
Einleitung eines Einziehungsverfahrens Stolzenhagener Straße und Klosterfelder Straße (Stege)  
BV-GV/2014-0070  
N 22     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 13.10.2014    
N 23     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 24     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1404   BV-HA/2014-0024  
N 25     Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechts für das Grundstück in Stolzenhagen, Flur 4, Flurstück 1501   BV-HA/2014-0027  
N 26     Verkauf des Erbbaurechts, Grundschuldbestellung und Löschung der Rückauflassungsvormerkung Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 257/42 und 2/72 Anteil am Flurstück 257/9   BV-HA/2014-0028  
N 27     Vergabe der Grundstücke im Erbbaurecht, Flur 12 Flurstücke 958, 957 und 955 im Ortsteil Schönwalde   BV-HA/2014-0029  
N 28     Vergabe der Grundstücke in der Gemarkung Schönwalde, Am Elsluch 2, Flur 12 Flurstücke 983, 984 und 985 im Erbbaurecht   BV-HA/2014-0030  
N 29     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Karl-Liebknecht-Straße 49, Flur 6, Flurstück 269 im Erbbaurecht   BV-HA/2014-0033  
N 30     Flächenerwerb Ortsteil Wandlitz, Flur 2, Flurstücke 551-555   BV-HA/2014-0032  
N 31     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges