Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 27.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus
Ort: Basdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 29.05.2012  
A4-23/2012  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Reaktion zum Thema Big-Bags      
Ö 8  
Jahreslagebild 2011 der Polizei des Landes Brandenburg für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0056  
Ö 9  
Erholungsortentwicklungskonzeption Wandlitz (Tourismuskonzept)
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0441  
Ö 10  
Schaffung der Stelle eines hauptamtlichen Gerätewarts für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0437  
Ö 11  
Beitritt zum Dienstleistungsservice "MAERKER"  
BV-GV/2012-0457  
Ö 12  
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0448  
Ö 13  
Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0455  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

   
    13.08.2012 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

(1.Lesung)

 

Zustimmung:              .5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    13.08.2012 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    13.08.2012 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

ber die Zurückstellung)

 

Zustimmung:              .4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    13.08.2012 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    13.08.2012 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

ber die Änderung)

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    14.08.2012 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    14.08.2012 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

   
    14.08.2012 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .2

   
    15.08.2012 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    27.08.2012 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .5

Ablehnung:              .0

Enthaltung:              .0

   
    03.09.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              10

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    13.09.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              23

Ablehnung:              1 (Herr Hintze)

Enthaltung:              .

Ö 13.1  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 14     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 29.05.2012    
N 15     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung