Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 02.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Feuerwehrgerätehaus
Ort: Basdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.03.2012  
A4-27/2012  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz hier: 1. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032-1  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

   
    26.03.2012 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    26.03.2012 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    26.03.2012 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              . 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    26.03.2012 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 7 - vertagt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    26.03.2012 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              . 2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    27.03.2012 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              . 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    27.03.2012 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    27.03.2012 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    28.03.2012 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    30.03.2012 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

 

   
    02.04.2012 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

(Abstimmung inklusive Änderung)

 

Zustimmung:              . 4

Ablehnung:             

Enthaltung:             

 

   
    02.04.2012 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .4 (einstimmig)

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    03.04.2012 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Änderung: Die Arbeitsgruppen müssen durch die Gemeindevertretung legitimiert werden.

 

Zustimmung:              .6

Ablehnung:              .0

Enthaltung:              .0

 

   
    16.04.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              10

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    26.04.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Diese Beschlussvorlage wurde ergänzend in den Ortsbeiräten behandelt, so Frau Dr

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung  der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              26

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1 (Herr Hintze)

Ö 7  
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0407  
Ö 8  
Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0413  
Ö 9  
Beitritt zum Dienstleistungsservice "Maerker" Antrag von der SPD Fraktion  
BV-GV/2012-0419  
Ö 10  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 11     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.03.2012    
N 12     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung