Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium:	Gemeindevertretung Wandlitz
Datum:	Do, 04.12.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:45
Raum:	Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort:	Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils
Ö 4		Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 5		Bericht des Bürgermeisters
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Anfragen von Gemeindevertretern
Ö 8		Bestätigung des Wahlergebnisses der Kommunalwahlen		BV-GV/2008-0001
Ö 9		1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2008		BV-GV/2008-0030
Ö 10		Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2009		BV-GV/2008-0031
Ö 11		Einwohnerantrag gegen den geplanten Ausbau des Mühlenbecker Damms		BV-GV/2008-0041
Ö 12		Straßenausbau "Mühlenbecker Damm" OT Basdorf, Ausbaubeschluss		BV-GV/2008-0017
Ö 13		Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz		BV-GV/2008-0032
Ö 14		Satzung für die öffentliche Wasserversorgung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz		BV-GV/2008-0020
Ö 15		Trinkwasserversorgung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz - Allgemeine Bedingungen für die Wasserversorgung und Ergänzende Bedingungen des Ortsteiles Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz zu den Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung		BV-GV/2008-0024
	VORLAGE
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beiliegenden Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung und die Ergänzenden Bedingungen des Ortsteiles Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz zu den Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung.

	03.11.2008 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beiliegenden Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung und die Ergänzenden Bedingungen des Ortsteiles Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz zu den Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung. Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

	18.11.2008 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beiliegenden Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung und die Ergänzenden Bedingungen des Ortsteiles Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz zu den Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: Enthaltung:

	24.11.2008 - A1 Hauptausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beiliegenden Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung und die Ergänzenden Bedingungen des Ortsteiles Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz zu den Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 9 Ablehnung: - Enthaltung: 1

	04.12.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 15 -


	17.12.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beiliegenden Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung und die Ergänzenden Bedingungen des Ortsteiles Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz zu den Allgemeinen Bedingungen für die Wasserversorgung. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 20 Ablehnung: 1 Enthaltung: 2
Ö 16		Satzung über die öffentliche Schmutzwasserentsorgung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz		BV-GV/2008-0022
Ö 17		Schmutzwasserentsorgung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz - Allgemeine Bedingungen für die Schmutzwasserbeseitigung im Ortsteil Schönerlinde der Gemeinde Wandlitz - ABS-		BV-GV/2008-0027
Ö 18		Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz (Parkgebührensatzung)		BV-GV/2008-0021
Ö 19		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Wandlitz		BV-GV/2008-0023
Ö 20		2. Änderungssatzung zur Wasser- und Bodenverbandsumlage-Satzung		BV-GV/2008-0026
Ö 21		Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz.		BV-GV/2008-0033
Ö 22		Bebauungsplan "Breitscheidstraße / B 109" in der Gemarkung Wandlitz Aufhebung des Satzungsbeschlusses		BV-GV/2008-0725
Ö 23		Bebauungsplan "Breitscheidstraße / B 109" in der Gemarkung Wandlitz Beschluss über die Weiterführung des Planungsverfahrens		BV-GV/2008-0726
Ö 24		Bebauungsplan „Sportstätte der Gemeinde Wandlitz“ in der Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -		BV-GV/2008-0028
Ö 25		Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau im OT Stolzenhagen, Nelkengasse, Gartengasse, Jasminweg, Asterngrund		BV-GV/2008-0016
Ö 26		Straßenausbau Am Schwalbenberg - OT Wandlitz Ausbaubeschluss		BV-GV/2008-0018
Ö 27		Erneuerung der Skateranlage im OT Basdorf		BV-GV/2008-0029
Ö 28		Errichtung eines Kunstrasenplatz mit Sozialgebäude und Flutlichtanlage Einreicher : CDU Fraktion		BV-GV/2008-0037
Ö 29		Zuschuss zu Bewirtschaftungskosten der Rasenplätze Einreicher: CDU Fraktion		BV-GV/2008-0038
Ö 30		Fortschreibung des Radwegeausbaukonzeptes für die Gemeinde Wandlitz Antrag der SPD Fraktion
Ö 31		Abschluss Wegenutzungsvertrag Erdgas zum 05.06.2011		BV-GV/2008-0043
Ö 32		Überplanmäßige Ausgabe für die Baumaßnahme Schulhofgestaltung Klosterfelde		MV-GV/2008-0001
Ö 33		Straßenbenennung im Ortsteil Schönwalde		BV-GV/2008-0732
Ö 34		Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Wandlitz		BV-GV/2008-0040
Ö 35		Besetzung von Ausschüssen
Ö 36		Berufung sachkundiger Einwohner		BV-GV/2008-0049
Ö 37		Zuschuss an Verbände und Vereine mit örtlicher Bedeutung		BV-GV/2008-0052
Ö 38		Überplanmäßige Ausgabe auf der HH-Stelle 1.88000.54000 Kommunales Grundvermögen / Bewirtschaftungskosten		BV-HA/2008-0008
N 39		Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils
N 40		Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung
N 41		Niederschlagung von Abgabenforderungen gemäß § 261 AO	BV-GV/2008-0015
N 42		Vergabe des Grundstücks Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 255	BV-GV/2008-0039
N 43		Vergabe des Flurstücks 870 der Flur 4 von Wandlitz	BV-GV/2008-0042