Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 29.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 27.04.2009  
A1-04/2009  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Satzung über die Vergabe, Gestaltung und Anbringung von Hausnummern - Hausnummernsatzung -
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0025  
Ö 7  
Straßenbau Oranienburger Straße vom Sportplatz bis Ortsausgang, OT Wandlitz Bestätigung der Vorplanung  
BV-GV/2009-0096  
Ö 8  
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung)  
BV-GV/2009-0097  
Ö 9  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Breitscheidstraße" in der Gemarkung Wandlitz -Einleitungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0098  
Ö 10  
Bebauungsplan "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" in der Gemarkung Wandlitz - Erweiterung des Geltungsbereiches -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0099  
Ö 11  
1. BA Siedlung Waldheim - OT Basdorf Ausbaubeschluss
BV-GV/2009-0100  
Ö 12  
Bebauungsplan "Am Waldmeisterweg", OT Stolzenhagen Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0101  
Ö 13  
Vertrag zur Einräumung eines Nießbrauchrechtes zugunsten des Landkreises Barnim für den Betrieb des Gymnasiums auf dem Grundstück Prenzlauer Ch. 130 in Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0102  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz stimmt dem Abschluss eines Vertrages zur Einräumung eines Nießbrauchrechtes zugunsten des Landkreises Barnim für den Betrieb des Gymnasiums auf dem Grundstück Prenzlauer Ch. 130 in Wandlitz zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag entsprechend des Entwurfes in der Anlage dieser Beschlussvorlage (inkl. der Änderungswünsche gem. Schreiben vom 19.05.09 an den Landkreis und verändertem Beginn des Nießbrauchrechtes) mit dem Landkreis Barnim zu schließen.

   
    08.06.2009 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

(nur noch 7 Ortsbeiratsmitglieder anwesend)

(nur noch 7 Ortsbeiratsmitglieder anwesend)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:            .

Enthaltung:            1

   
    29.06.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz stimmt dem Abschluss eines Vertrages zur Einräumung eines Nießbrauchrechtes zugunsten des Landkreises Barnim für den Betrieb des Gymnasiums auf dem Grundstück Prenzlauer Ch. 130 in Wandlitz zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag entsprechend des Entwurfes in der Anlage dieser Beschlussvorlage (inkl. der Änderungswünsche gem. Schreiben vom 19.05.09 an den Landkreis und verändertem Beginn des Nießbrauchrechtes) mit dem Landkreis Barnim zu schließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    09.07.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz stimmt dem Abschluss eines Vertrages zur Einräumung eines Nießbrauchrechtes zugunsten des Landkreises Barnim für den Betrieb des Gymnasiums auf dem Grundstück Prenzlauer Ch. 130 in Wandlitz zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag entsprechend des Entwurfes in der Anlage dieser Beschlussvorlage (inkl. der Änderungswünsche gem. Schreiben vom 19.05.09 an den Landkreis und verändertem Beginn des Nießbrauchrechtes) mit dem Landkreis Barnim zu schließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            24

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 14  
Teilweise Aufhebung des Beschlusses "Grundsatzbeschluß zum Neubau Agrarmuseum", Vorlage-Nr.: BV-GV/2009-0069 hier: Verzicht auf die Durchführung eines Architektenwettbewerbs  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0104  
Ö 15  
Wettbewerb zur Planung Erweiterungsbau Rathaus Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0105  
Ö 16  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "August-Bebel-Straße" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 1561  
Enthält Anlagen
BV-HA/2009-0042  
Ö 17  
Zuschüsse an Verbände und Vereine  
Enthält Anlagen
BV-HA/2009-0043  
Ö 18  
Zuschüsse an Verbände und Vereine OT Prenden  
BV-Ob/2009-0019-1  
Ö 19  
Antrag auf Ausnahme von der Gestaltungsatzung Schönerlinde - Errichtung einer Ausstellungshalle -  
Enthält Anlagen
BV-HA/2009-0047  
Ö 20  
überplanmäßige Ausgabe auf der HH-Stelle 2.21110.94010 (Neubau einer Einfeldsporthalle im OT Klosterfelde)  
BV-HA/2009-0049  
Ö 21  
Tourismusverein "Naturpark Barnim" e.V. hier: Bericht zum Geschäftsjahr 2008  
Enthält Anlagen
MV-GV/2009-0009  
Ö 22  
über- und außerplanmäßige Ausgaben (Ausstattung Bauhof und Gewerbesteuererstattungszinsen)  
Enthält Anlagen
MV-GV/2009-0010  
Ö 23  
Neugestaltung des Erdgeschosses des Bahnhofsgebäudes Wandlitzsee Gemarkung Wandlitz, Bahnhofsplatz, Flur 4, Flurstück 1738  
Enthält Anlagen
MV-HA/2009-0006  
Ö 24  
Abbruch eines Bestandsgebäudes und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 110, Flur 6, Flurstück 440  
Enthält Anlagen
MV-HA/2009-0008  
Ö 25  
Gemarkung Schönwalde, Flur 4, Flurstück 145, Hauptstraße 62 Bauantrag- Umbau einer Lagerhalle zum Designzentrum für Verpackung  
Enthält Anlagen
MV-HA/2009-0009  
Ö 26  
Stellungnahme zur Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der Autobahn (A) 10 von östlich der Anschlussstelle (AS) Oberkrämer, km 161,625, bis westlich Autobahndreieck (AD) Schwanebeck, km 193,700  
Enthält Anlagen
MV-HA/2009-0010  
Ö 27  
3. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Biesenthal  
Enthält Anlagen
MV-HA/2009-0011  
Ö 27.1  
Diskussion zum NWA      
Ö 27.2  
Diskussion zur Straße Am Schwalbenberg      
Ö 27.3  
Diskussion Wahl U 18      
N 28     Grundstücksvergabe zur Errichtung eines Discountermarktes im OT Klosterfelde, Bahnhofstr. 35   BV-GV/2009-0094  
N 29     Grundstücksvergabe zur Errichtung einer Wohnanlage für altersgerechtes Wohnen im Heideweg   BV-GV/2009-0106  
N 30     Aufhebungsvertrag mit den Mietern des MFH Prenzlauer Ch. 159   BV-GV/2009-0107  
N 31     Nutzungsvertrag für das Vereinshaus mit dem FSV Basdorf e.V.   BV-GV/2009-0108  
N 32     Vergabe von Planungsleistungen für den Straßenausbau der Straßen "An der Gierwiese" und "Friedrich-Engels-Straße", OT Wandlitz   BV-HA/2009-0041  
N 33     Vergabe Gemarkung Klosterfelde, Flur 5, Flurstück 59 im Erbbaurecht   BV-HA/2009-0044  
N 34     Vergabe Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 255 im Erbbaurecht   BV-HA/2009-0045  
N 35     Vergabe von Planungsleistungen zur Errichtung eines Spielplatzes im OT Klosterfelde   BV-HA/2009-0046  
N 36     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 2, Flurstück 525   BV-HA/2009-0048