Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften
Gremium: A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
Datum: Di, 10.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Gemeindezentrum Schönwalde
Ort: Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 13.01.2009  
A5-02/2009  
Ö 5  
Grundsatzbeschluß zum Neubau Agrarmuseum
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0069  
Ö 6  
Mittagsversorgung in den Kindereinrichtungen und Grundschulen der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2009-0070  
Ö 7  
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum "Goldener Löwe" der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2009-0073  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum „Goldener Löwe“.

 

In der Benutzungs- und Entgeltordnung wird § 8 Ermäßigung und Erlass des Entgelts im Abs. 4 wie folgt geändert:

„Bei gewerblicher Nutzung des Kulturzentrums erhöht sich das Entgelt auf 125 % des in der Anlage festgelegten Entgelttarifes. Ab 3 gewerblichen Vermietungen/Jahr an den gleichen Mieter erfolgt die Erhöhung des Entgelts auf 115 % des festgelegten Entgelttarifs, ab 5 gewerblichen Vermietungen/Jahr wird keine Erhöhung des Entgeltstarifs vorgenommen.“

 

In der Anlage Entgelttarif wird der Pkt. 2 d) Miete für Caterer bei Eigenveranstaltungen wie folgt geändert: 

„Es wird ein Jahresbeitrag von 1.800 € für bis zu 15 kommerzielle Veranstaltungen der Gemeinde erhoben. Für jede weitere kommerzielle Veranstaltung der Gemeinde sind  zusätzlich 1€/Besucher zu entrichten.“

 

Zusätzlich aufgenommen wird Pkt. 2 f) Miete für Caterer bei privaten Veranstaltungen

-         150,00 €/Tag bei Nutzung Hauscaterer

-         250,00 €/Tag bei Versorgung durch anderen Caterer

 

   
    10.03.2009 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften empfiehlt der Gemeindevertretung Wandlitz die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum „Goldener Löwe“ zu beschließen.

 

In der Benutzungs- und Entgeltordnung wird § 8 Ermäßigung und Erlass des Entgelts im Abs. 4 wie folgt geändert:

„Bei gewerblicher Nutzung des Kulturzentrums erhöht sich das Entgelt auf 125 % des in der Anlage festgelegten Entgelttarifes. Ab 3 gewerblichen Vermietungen/Jahr an den gleichen Mieter erfolgt die Erhöhung des Entgelts auf 115 % des festgelegten Entgelttarifs, ab 5 gewerblichen Vermietungen/Jahr wird keine Erhöhung des Entgeltstarifs vorgenommen.“

 

In der Anlage Entgelttarif wird der Pkt. 2 d) Miete für Caterer bei Eigenveranstaltungen wie folgt geändert: 

„Es wird ein Jahresbeitrag von 1.800 € für bis zu 15 kommerzielle Veranstaltungen der Gemeinde erhoben. Für jede weitere kommerzielle Veranstaltung der Gemeinde sind  zusätzlich 1€/Besucher zu entrichten.“

 

Zusätzlich aufgenommen wird Pkt. 2 f) Miete für Caterer bei privaten Veranstaltungen

-         150,00 €/Tag bei Nutzung Hauscaterer

-         250,00 €/Tag bei Versorgung durch anderen Caterer

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .6

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    16.03.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum „Goldener Löwe“.

 

In der Benutzungs- und Entgeltordnung wird § 8 Ermäßigung und Erlass des Entgelts im Abs. 4 wie folgt geändert:

„Bei gewerblicher Nutzung des Kulturzentrums erhöht sich das Entgelt auf 125 % des in der Anlage festgelegten Entgelttarifes. Ab 3 gewerblichen Vermietungen/Jahr an den gleichen Mieter erfolgt die Erhöhung des Entgelts auf 115 % des festgelegten Entgelttarifs, ab 5 gewerblichen Vermietungen/Jahr wird keine Erhöhung des Entgeltstarifs vorgenommen.“

 

In der Anlage Entgelttarif wird der Pkt. 2 d) Miete für Caterer bei Eigenveranstaltungen wie folgt geändert: 

„Es wird ein Jahresbeitrag von 1.800 € für bis zu 15 kommerzielle Veranstaltungen der Gemeinde erhoben. Für jede weitere kommerzielle Veranstaltung der Gemeinde sind  zusätzlich 1€/Besucher zu entrichten.“

 

Zusätzlich aufgenommen wird Pkt. 2 f) Miete für Caterer bei privaten Veranstaltungen

-         150,00 €/Tag bei Nutzung Hauscaterer

-         250,00 €/Tag bei Versorgung durch anderen Caterer

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:            -

Enthaltung:            2

   
    26.03.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum „Goldener Löwe“.

 

In der Benutzungs- und Entgeltordnung wird § 8 Ermäßigung und Erlass des Entgelts im Abs. 4 wie folgt geändert:

„Bei gewerblicher Nutzung des Kulturzentrums erhöht sich das Entgelt auf 125 % des in der Anlage festgelegten Entgelttarifes. Ab 3 gewerblichen Vermietungen/Jahr an den gleichen Mieter erfolgt die Erhöhung des Entgelts auf 115 % des festgelegten Entgelttarifs, ab 5 gewerblichen Vermietungen/Jahr wird keine Erhöhung des Entgeltstarifs vorgenommen.“

 

In der Anlage Entgelttarif wird der Pkt. 2 d) Miete für Caterer bei Eigenveranstaltungen wie folgt geändert: 

„Es wird ein Jahresbeitrag von 1.800 € für bis zu 15 kommerzielle Veranstaltungen der Gemeinde erhoben. Für jede weitere kommerzielle Veranstaltung der Gemeinde sind  zusätzlich 1€/Besucher zu entrichten.“

 

Zusätzlich aufgenommen wird Pkt. 2 f) Miete für Caterer bei privaten Veranstaltungen

-         150,00 €/Tag bei Nutzung Hauscaterer

-         250,00 €/Tag bei Versorgung durch anderen Caterer

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            27

Ablehnung:            -

Enthaltung:            2 (Herr Hintze)

Ö 8  
Zuwendungen der Gemeinde Wandlitz an Verbände und Vereine mit überörtlicher Bedeutung  
BV-HA/2009-0022  
Ö 9  
Zuschuss für den AWO- Ortsverein Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-HA/2009-0024  
Ö 10  
Zuschüsse an Vereine für Jubiläen  
BV-HA/2009-0027  
Ö 11  
Wohnen und Ist-Soll Stand öffentliche Gebäude, altersgerechtes Wohnen und Wohnsituation Mühlenbecker Straße (Blöcke)      
Ö 12  
Sonstiges