Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium:	Ortsbeirat Basdorf
Datum:	Di, 04.11.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Ortsvorsteherbüro
Ort:	OT Basdorf, Am Markt 10

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Bestätigung des Protokolls vom 13.10.2008 und vom 03.09.2008	Ob B-01/2008
Ö 6		Bericht des Ortsvorstehers
Ö 6.1		Anfragen
Ö 7		Bestätigung des Wahlergebnisses der Kommunalwahlen	BV-GV/2008-0001
Ö 8		Straßenausbau "Mühlenbecker Damm" OT Basdorf	BV-GV/2008-0017
Ö 9		Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz (Parkgebührensatzung)	BV-GV/2008-0021
Ö 10		Erneuerung der Skateranlage im OT Basdorf	BV-GV/2008-0029
Ö 11		1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2008	BV-GV/2008-0030
Ö 12		Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2009	BV-GV/2008-0031
Ö 13		Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2008-0032
Ö 14		Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz.	BV-GV/2008-0033
	VORLAGE
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692

	03.11.2008 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692 Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: . Enthaltung: .

	03.11.2008 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 12 -
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692 Die Beschlussvorlage wurde in der Ortsbeiratssitzung Prenden versehentlich nicht behandelt.

	03.11.2008 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692 Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

	03.11.2008 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692 Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

	03.11.2008 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692 Der Ortsbeirat stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

	04.11.2008 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692 Der Ortsbeirat Basdorf stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

	04.11.2008 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692 Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

	04.11.2008 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692 Die Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

	04.11.2008 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692 Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 1 Enthaltung:

	17.11.2008 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692 Der Bildungsausschuss stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag mehrheitlich zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: .6 Ablehnung: .0 Enthaltung: .0

	24.11.2008 - A1 Hauptausschuss
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692 Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 10 Ablehnung: - Enthaltung: -

	04.12.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 21 -


	17.12.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz vom 05.06.2008, Vorlage: BV-GV/2008-0692 Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 22 (J. Hintze) Ablehnung: - Enthaltung: 1
Ö 15		Wahl eines Trägervertreters in den Kindertagesstättenausschuss	BV-Ob/2008-0010