Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Basdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Basdorf
Gremium: Ortsbeirat Basdorf
Datum: Di, 04.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Ortsvorsteherbüro
Ort: OT Basdorf, Am Markt 10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls vom 13.10.2008 und vom 03.09.2008  
Ob B-01/2008  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6.1  
Anfragen      
Ö 7  
Bestätigung des Wahlergebnisses der Kommunalwahlen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0001  
Ö 8  
Straßenausbau "Mühlenbecker Damm" OT Basdorf  
BV-GV/2008-0017  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz (Parkgebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0021  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

 

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

 Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

 Der Ortsbeirat Prenden stimmt gemäß der Beschlussvorlage zu.

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

 Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

 Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

 

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt dem Beschlussvorschlag mehrheitlich bei 1 Gegenstimme zu.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

 Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

 

Änderung:

§ 2 Nr. 2 Parkgebührensatzung: die Gebühr für die Tageskarte ist von 2,50 € auf 3,00 € zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    17.11.2008 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

Der A 4 stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

 

Änderung:§ 2 Gebührenhöhe Abs. 2

Pkt.3 Die Gebühr für die Tageskarte auf allen unter Pkt.1 genannten Parkplätzen ist von 2,50 €

auf 3,00 € zu erhöhen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    24.11.2008 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            9

Ablehnung:            1

Enthaltung:            -

   
    04.12.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - 
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    17.12.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            20   (J. Hintze

Ablehnung:            1

Enthaltung:            2

Ö 10  
Erneuerung der Skateranlage im OT Basdorf  
BV-GV/2008-0029  
Ö 11  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2008  
BV-GV/2008-0030  
Ö 12  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2009
BV-GV/2008-0031  
Ö 13  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032  
Ö 14  
Aufhebung des Beschlusses über die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz.  
BV-GV/2008-0033  
Ö 15  
Wahl eines Trägervertreters in den Kindertagesstättenausschuss     BV-Ob/2008-0010