Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
Gremium: Ortsbeirat Klosterfelde
Datum: Mo, 12.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Gaststätte "Zum tapferen Schneiderlein"
Ort: Klosterfelder Hauptstraße 70
Anlagen:
2022.09.12 Präsentation TV_Ortsbeiratssitzung Klosterfelde
PA 2022-0494 Absetzen des TOP 37 in der GV
PA 2022 0492 Veranstaltung Grundsteuer
PA 2022 0493 Parkplatzbau Bahnhofstraße
Bericht OV

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 20.06.2022  
Ob K-23/2022  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Vorstellung Tourismusverein - Problemlagen und Lösungen      
Ö 10  
Bauantrag - Repowering von vier Bestandsanlagen Typ ENERCON E-66 hin zu einer Windkraftanlage Typ ENERCON E-138 nach §16 b des BImSchG  
Enthält Anlagen
MV/2022-0110  
Ö 11  
Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Flur 7, Gemarkung Klosterfelde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0500  
    VORLAGE
   

Beschlusshistorie/vorangegangene Vorlagen:

 

BV-GV/2020-0148 Aufstellungsbeschluss

 

MV/2020-0048 ­ Mitteilung der Ergebnisse der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung

 

BV-GV/2021-0392 Auslegungsbeschluss 

 

BV-GV/2022-0461 Durchführung des Abwägungsverfahrens

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Klosterfelder Hauptstraße 37, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan Klosterfelder Hauptstraße 37 wird gebilligt.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Verfahrensunterlagen bei der Höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

Der Beschluss über die Genehmigung der Satzung des Bebauungsplanes ist ortsüblich bekannt zu machen, wenn die voraussetzende Verpflichtung des Vorhabenträgers aus der Kostenvereinbarung erfüllt ist.

   
    12.09.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Klosterfelder Hauptstraße 37, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan „Klosterfelder Hauptstraße 37 wird gebilligt.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Verfahrensunterlagen bei der Höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

Der Beschluss über die Genehmigung der Satzung des Bebauungsplanes ist ortsüblich bekannt zu machen, wenn die voraussetzende Verpflichtung des Vorhabenträgers aus der Kostenvereinbarung erfüllt ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    27.09.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Klosterfelder Hauptstraße 37, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan „Klosterfelder Hauptstraße 37 wird gebilligt.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Verfahrensunterlagen bei der Höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

Der Beschluss über die Genehmigung der Satzung des Bebauungsplanes ist ortsüblich bekannt zu machen, wenn die voraussetzende Verpflichtung des Vorhabenträgers aus der Kostenvereinbarung erfüllt ist.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  1 (Hr. Hintze)

Enthaltung:  1

 

   
    10.10.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 36 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Klosterfelder Hauptstraße 37, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan „Klosterfelder Hauptstraße 37 wird gebilligt.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Verfahrensunterlagen bei der Höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

Der Beschluss über die Genehmigung der Satzung des Bebauungsplanes ist ortsüblich bekannt zu machen, wenn die voraussetzende Verpflichtung des Vorhabenträgers aus der Kostenvereinbarung erfüllt ist.

 

Abstimmungsergebnis: mit 2 Ergänzungen

 

Zustimmung: 7 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

   
    20.10.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Klosterfelder Hauptstraße 37“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B), als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan „Klosterfelder Hauptstraße 37“ wird gebilligt.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Verfahrensunterlagen bei der Höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

Der Beschluss über die Genehmigung der Satzung des Bebauungsplanes ist ortsüblich bekannt zu machen, wenn die voraussetzende Verpflichtung des Vorhabenträgers aus der Kostenvereinbarung erfüllt ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  11

Ablehnung:   3 (Hintze)

Enthaltung: einige

 

Ö 12  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Keine Umwandlung von Ackerflächen in Solarflächen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0495  
Ö 13  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz (Erschließungsbeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0494  
Ö 14  
Errichtung eines Löschwasserbrunnens am Adamweg, OT Klosterfelde Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0192  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 20.06.2022    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 2022.09.12 Präsentation TV_Ortsbeiratssitzung Klosterfelde (4449 KB)    
Anlage 1 4 PA 2022-0494 Absetzen des TOP 37 in der GV (73 KB)    
Anlage 4 5 PA 2022 0492 Veranstaltung Grundsteuer (74 KB)    
Anlage 5 6 PA 2022 0493 Parkplatzbau Bahnhofstraße (74 KB)    
Anlage 7 7 Bericht OV (428 KB)