Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Di, 22.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:11
Raum: Gemeindezentrum Schönwalde
Ort: Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022 0394 Eigentumsverhältnisse Fuchsbergweg
PA 2022 0393 Eigentumsverhältnisse Grünbuchten Heideweg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 15.02.2022  
Ob SW-20/2022  
Ö 5  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Mietinteressenten für das Gemeindezentrum SW38 hier: Bewerbung einer Podologin und eines Energieberaters      
Ö 10  
Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0432  
Ö 11  
OT Schönwalde Zuschüsse an Vereine und Verbände / Verwendung OB Mittel 2022
BV-A1/2022-0151  
Ö 12  
Inanspruchnahme des Ortsteilbudgets hier: Entscheidung zur Bestellung von Stadtmöbeln im Jahr 2022 und Aufstellung von Miettoiletten
Enthält Anlagen
BV-Ob/2022-0047  
Ö 13  
Vorberatung zur Veränderung der Straßenreinigungssatzung hier: Veränderung des Reinigungsrhythmus für bestimmte Straßen mit dem Ziel, die Straßenreinigungsgebühr zu senken
Enthält Anlagen
BV-Ob/2022-0048  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat _____________ empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 

____________________

   
    21.03.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 

Es soll ein 28 tägiger Reinigungsrhythmus realisiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    21.03.2022 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsbeirat Prenden empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung: Variante 4

(Straße wurde bisher von der Gemeinde gereinigt und soll künftig von der Gemeinde in einem 28-tägigen Rhythmus gereinigt werden).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat Basdorf empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 

Wechsel auf 4-Wochen-Reinigungsrhythmus

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - vertagt
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  4

Enthaltung:  0

 

 

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsbeirat Schönwalde empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 

Die in der Tabelle festgelegten Straßen sollen in einem 28-tägigen Rhythmus durch die Gemeinde Wandlitz gereinigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung:   0 

Enthaltung:   0

 

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - 
   
   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - vertagt
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Wandlitz empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Vorlage:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

   
    22.03.2022 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 ____________________

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   3

Ablehnung:   0

Enthaltung:   0

   
    12.04.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

 

____________________

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  /

Enthaltung:  / 

Ö 14  
Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle" , Gemarkung Schönwalde Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0443  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 15.02.2022    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 PA 2022 0394 Eigentumsverhältnisse Fuchsbergweg (72 KB)    
Anlage 2 3 PA 2022 0393 Eigentumsverhältnisse Grünbuchten Heideweg (72 KB)