Auszug - Vorberatung zur Veränderung der Straßenreinigungssatzung hier: Veränderung des Reinigungsrhythmus für bestimmte Straßen mit dem Ziel, die Straßenreinigungsgebühr zu senken  

Frau Bohnebuck verließt die vorgeschlagenen Möglichkeiten der Straßenreinigung. Herr Pranz bemängelt daraufhin die Qualität der Straßenreinigung, berichtet über eigene Erfahrungen mit der Straßenreinigung in seiner Wohngegend und regt an, dass der Gemeindeverwaltung nicht generell die Reinigungspflicht genommen werden sollte. Die Ortsvorsteherin schlägt vor, stärker zu kontrollieren, um so schneller Mängel benennen zu können. Sie öffnet den Tagesordnungspunkt für die Bürgerinnen und Bürger, um ein Meinungsbild zu erzeugen. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger spricht sich für einen 28-tägigen Rhythmus aus und auch dafür, nicht den Anwohnerinnen und Anwohnern die Straßenreinigung zu überlassen. Auch der Ortsbeirat befürwortet diese Ansicht. Herr Pranz gibt außerdem an, dass alle festgelegten Straßen so verbleiben sollen, wie sie in der Tabelle aufgeführt sind.

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat Schönwalde empfiehlt folgende Änderung der Straßenreinigungssatzung:

Die in der Tabelle festgelegten Straßen sollen in einem 28-tägigen Rhythmus durch die Gemeinde Wandlitz gereinigt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3 

Ablehnung:   0 

Enthaltung:   0