Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde
Gremium: Ortsbeirat Schönwalde
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Gemeindezentrum Schönwalde
Ort: Hauptstraße 38, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022 0558 Beantragung Maßnahmen Verkehrsberuhigung Schönwalde
PA2022 0555 Übergang Kita Traumland, Mühlenbecker Chaussee OT Schönwalde
PA 2022 0554 Zustand Friedhof Schönwalde
PA 2022 0557 Anfragen Frau Bohnebuck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 13.09.2022  
Ob SW-24/2022  
Ö 5  
Bericht der Ortsvorsteherin      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Informationen zum Architektenwettbewerb Grundschule Schönwalde      
Ö 10  
Umplanung / Umverlegung Bolzplatz      
Ö 11  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0536  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bündnis Klosterfelde und Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: 2. Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0542  
    VORLAGE
   

Beschluss:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die Neufassung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen und Sträuchern.

 

   
    07.11.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.

 

Abstimmungsergebnis: (mit Änderung)

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

   
    07.11.2022 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    07.11.2022 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    08.11.2022 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag des Ortsbeirates Wandlitz:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Dombrowski:

 

Zustimmung:  4 (Hintze)

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

Abstimmungsergebnis zur BV:

 

Zustimmung:  4 (Hintze)

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0

 

 

   
    08.11.2022 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz vonumen, zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    09.11.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

   
    09.11.2022 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 0 

Ablehnung: 4 

Enthaltung: 0 

   
    10.11.2022 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

   
    10.11.2022 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung: 

Enthaltung:      1

   
    15.11.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Hr. Hintze, der Verwaltung zu folgen (§ 11 Abs. 4):

Zustimmung:  2 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  2

Enthaltung:  1

 

Abstimmungsergebnis zur BV mit Streichung „(Verschieben)“:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

   
    16.11.2022 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 13 - 
   

Beschlussempfehlung:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.11.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0

 

   
    28.11.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 29 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag :
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen.

 

Abstimmungsergebnis inkl. Konkretisierung:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    14.12.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

die 2. Änderung der Satzung die Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Sträucher der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis inkl. Änderungen:

 

Zustimmung:  11 (Hintze)

Ablehnung:  2

Enthaltung:  5

 

Ö 13  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauung von Wald, feuchten Wiesen und Niederungen in der Gemeinde Wandlitz nach den Erfahrungen mit Starkregenereignissen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0541  
Ö 14  
Vorbereitung eines Radverkehrskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz  
MV/2022-0111  
Ö 15  
Grundschulstandort Schönwalde - Benennung der Baupaten  
MV/2022-0115  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 13.09.2022    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 2 PA 2022 0558 Beantragung Maßnahmen Verkehrsberuhigung Schönwalde (1552 KB)    
Anlage 3 3 PA2022 0555 Übergang Kita Traumland, Mühlenbecker Chaussee OT Schönwalde (72 KB)    
Anlage 2 4 PA 2022 0554 Zustand Friedhof Schönwalde (69 KB)    
Anlage 5 5 PA 2022 0557 Anfragen Frau Bohnebuck (77 KB)