Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV
Gremium: A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022-0475 Versiegelung ungepl. Innenbereich
PA 2022-0477 Beschleunigung Verfahren Ruhlsdorfer Straße
PA 2022-0476
PA 2022 0478 Doppel-H-Bauten Basdorfer Gärten
PA2022-0458 Nachfrage zu BV-GV2022-0440

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 31.03.2022 und 19.05.2022  
A6-20/2022  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 8  
Bericht aus den Arbeitsgruppen      
Ö 9  
Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0481  
Ö 10  
Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0482  
Ö 11  
Sanierung Sportplatz Grundschule Basdorf- Entwurfsplanung und Umsetzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0498  
Ö 12  
Regenentwässerung Buchenstraße-Birkenstraße, OT Basdorf Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0489  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung beschließt auf der Grundlage der vorliegenden Entwurfsplanung die Ergänzung der vorhandenen sowie den Neubau von Straßenentwässerungsanlagen zur Verbesserung der Oberflächenentwässerung in der Buchenstraße, in der Birkenstraße, auf dem Karl-Marx-Platz, in der Kastanienstraße, in der Ahornstraße, in der Weidengasse sowie in der Tannen- und Bahnstraße.

 

2. Die Umsetzung der Bauvorhaben ist nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die Teilmaßnahmen zur Verbesserung der Regenentwässerung sind Bestandteil der Entwurfsplanung. Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

 

   
    21.06.2022 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Gemeindevertretung beschließt auf der Grundlage der vorliegenden Entwurfsplanung die Ergänzung der vorhandenen sowie den Neubau von Straßenentwässerungsanlagen zur Verbesserung der Oberflächenentwässerung in der Buchenstraße, in der Birkenstraße, auf dem Karl-Marx-Platz, in der Kastanienstraße, in der Ahornstraße, in der Weidengasse sowie in der Tannen- und Bahnstraße.

 

2. Die Umsetzung der Bauvorhaben ist nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die Teilmaßnahmen zur Verbesserung der Regenentwässerung sind Bestandteil der Entwurfsplanung. Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    28.06.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Gemeindevertretung beschließt auf der Grundlage der vorliegenden Entwurfsplanung die Ergänzung der vorhandenen sowie den Neubau von Straßenentwässerungsanlagen zur Verbesserung der Oberflächenentwässerung in der Buchenstraße, in der Birkenstraße, auf dem Karl-Marx-Platz, in der Kastanienstraße, in der Ahornstraße, in der Weidengasse sowie in der Tannen- und Bahnstraße.

 

2. Die Umsetzung der Bauvorhaben ist nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die Teilmaßnahmen zur Verbesserung der Regenentwässerung sind Bestandteil der Entwurfsplanung. Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5 (Hr. Hintze)Ablehnung:  0Enthaltung:  0

   
    30.06.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung beschließt auf der Grundlage der vorliegenden Entwurfsplanung die Ergänzung der vorhandenen sowie den Neubau von Straßenentwässerungsanlagen zur Verbesserung der Oberflächenentwässerung in der Buchenstraße, in der Birkenstraße, auf dem Karl-Marx-Platz, in der Kastanienstraße, in der Ahornstraße, in der Weidengasse sowie in der Tannen- und Bahnstraße.

 

2. Die Umsetzung der Bauvorhaben ist nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die Teilmaßnahmen zur Verbesserung der Regenentwässerung sind Bestandteil der Entwurfsplanung. Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    29.08.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag des Hauptausschusses:

 

1. Die Gemeindevertretung beschließt auf der Grundlage der vorliegenden Entwurfsplanung die Ergänzung der vorhandenen sowie den Neubau von Straßenentwässerungsanlagen zur Verbesserung der Oberflächenentwässerung in der Buchenstraße, in der Birkenstraße, auf dem Karl-Marx-Platz, in der Kastanienstraße, in der Ahornstraße, in der Weidengasse sowie in der Tannen- und Bahnstraße.

 

2. Die Umsetzung der Bauvorhaben ist nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die Teilmaßnahmen zur Verbesserung der Regenentwässerung sind Bestandteil der Entwurfsplanung. Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Der oben aufgeführte Beschluss wird einstimmig gefasst.

 

   
    08.09.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 28 - 
   
   
    05.10.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung beschließt auf der Grundlage der vorliegenden Entwurfsplanung die Ergänzung der vorhandenen sowie den Neubau von Straßenentwässerungsanlagen zur Verbesserung der Oberflächenentwässerung in der Buchenstraße, in der Birkenstraße, auf dem Karl-Marx-Platz, in der Kastanienstraße, in der Ahornstraße, in der Weidengasse sowie in der Tannen- und Bahnstraße.

 

2. Die Umsetzung der Bauvorhaben ist nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die Teilmaßnahmen zur Verbesserung der Regenentwässerung sind Bestandteil der Entwurfsplanung. Die Planungsunterlagen liegen zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vor und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mehrheitlich (Hintze) 

Ablehnung:  0

Enthaltung: einige

Ö 13  
Straßenbau / Beleuchtung Karl-Liebknecht-Straße, OT Wandlitz Vergabe von Planungsleistungen
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0175  
Ö 14  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "An der Birkenstraße", Gemarkung Schönwalde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0179  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 19.05.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 PA 2022-0475 Versiegelung ungepl. Innenbereich (72 KB)    
Anlage 4 4 PA 2022-0477 Beschleunigung Verfahren Ruhlsdorfer Straße (80 KB)    
Anlage 5 5 PA 2022-0476 (75 KB)    
Anlage 6 6 PA 2022 0478 Doppel-H-Bauten Basdorfer Gärten (71 KB)    
Anlage 7 7 PA2022-0458 Nachfrage zu BV-GV2022-0440 (77 KB)